Der arabische Frühling und der Umbruch im Nahen Osten
Die arabische Welt befindet sich derzeit in einem historischen Umbruch. Menschen begehren gegen Despotismus auf und setzen sich für Wohlstand, Mitsprache und Gerechtigkeit ein - und das in einer Weltregion, die jahrzehntelang als politisch und gesellschaftlich verkrustet galt. Binnen weniger Wochen haben die Protestbewegungen in Tunesien und Ägypten die alten Regime um die Präsidenten Ben Ali und Mubarak gestürzt. Noch ist offen, wohin dies Europas Nachbarländer führen wird. In beiden Staaten wird von Basisbewegungen auf die Erneuerung der Staatsapparate gedrungen. Zugleich aber ist jetzt erst einmal die Armeeführung an der Macht, das heißt die bisherige Hauptstütze des Regimes. Die Demokratisierung Ägyptens wird auch maßgeblich davon abhängen, ob das Militär seine Zusagen einhalten wird, wenn es um freie Wahlen und die Machtübergabe an eine zivile Regierung geht. (...)
Veröffentlicht:
NRW SPD, Arbeitskreis Bundeswehr und Sicherheit, Newsletter Ausgabe 02 / 2011 (4. Jahrgang)