Datenschutz

Datenschutzerklärung 

Ich nehme den Schutz Ihrer Privatsphäre und Ihrer privaten Daten ernst. Ihre per-sonenbezogenen Daten werden in Übereinstimmung mit dem Inhalt dieser Daten-schutzerklärung sowie den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und den nationalen Datenschutzvorschriften verarbeitet. Mit dieser Datenschutzerklärung möchte ich Sie über Umfang, Art und Weise der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Nutzung meiner Webseite und bei sonstiger Kontaktaufnahme mit meinen Büros informieren. 

1. Name und Anschrift des Verantwortlichen 

Name und Anschrift: Dr. Rolf Mützenich, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
E-Mail:                       rolf.muetzenich@bundestag.de
Tel:                             030 - 227 77201

Datenschutzbeauftragte

Datenschutzbeauftragte des Herrn Dr. Rolf Mützenich, MdB

Deutscher Bundestag

Kompetenzzentrum Datenschutz

Platz der Republik 1

11011 Berlin

E-Malil: datenschutz.mdb@bundestag.de

2. Rechtsgrundlagen der Verarbeitung    

Soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die übertragen wurde, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit.e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. § 47 AbgG, § 3 BDSG. 
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DS-GVO als Rechtsgrundlage.
Die Durchführung der statistischen Erhebungen sowie der Einsatz von Analyse-Tools und Social Plug-ins erfolgen auf Grundlage berechtigten Interesses gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. 

3. Beschreibung und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten 

a) beim Besuch der Website
Bei jedem Zugriff auf meine Seite werden die folgenden Daten gespeichert:
•    Adresse des zugreifenden Rechners (IP-Nummer)
•    Datum und Uhrzeit
•    Abgerufene Seite oder Datei
•    Übertragene Datenmenge
•    Browsertyp, Betriebssystem, Bildschirmauflösung
•    Die zuvor besuchte Seite (Referrer), sowie bei Besuchern, die über eine Suchmaschine kommen, die Suchbegriffe, über die der Blogserver der Fraktion gefunden wurde. 
Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
•    Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
•    Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
•    Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
•    zu weiteren administrativen Zwecken.
Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu unter Ziff. 5 und 6 dieser Datenschutzerklärung.

b) bei Kontaktaufnahme, Umgang mit Anfragen

Wenn Sie mir Anfragen (einschließlich Anregungen oder Kritik) zukommen lassen (über das Kontaktformular, per E-Mail, Post, mündlich oder telefonisch), werden Ihre Angaben sowie die von Ihnen angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Ihre Anfragen werden gegebenenfalls an fachlich zuständige Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion oder an Mitarbeiter der Fraktion weitergeleitet, wenn dies zur Beantwortung der Anfrage erforderlich ist und ich nicht von Ihrem entgegenstehenden Willen ausgehen muss.  Davon abgesehen werden Ihre Daten nur mit Ihrer Einwilligung weitergegeben.

c) bei Anmeldung zu unserem Aboservice (Pressemitteilungen, Newsletter, Veranstaltungshinweise, etc.)

Sofern Sie ausdrücklich eingewilligt haben, verwenden wir Ihre E-Mail-Adresse, um Ihnen regelmäßig Ihre gewünschten Informationen zu übersenden. Für den Empfang der Informationen ist die Angabe einer E-Mail-Adresse ausreichend.
Die Abmeldung ist jederzeit möglich, darauf wird z.B. auch bei jedem Newsletterversand unter Angabe des Links hingewiesen. Alternativ können Sie Ihren Abmeldewunsch gerne auch jederzeit an rolf.muetzenich@bundestag.de per E-Mail senden.

4. Datenlöschung/Speicherdauer

Grundsätzlich werden personenbezogene Daten gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen. Spätestens mit dem Ende meines Mandats werden die Daten gelöscht oder an das Archiv der Friedrich-Ebert-Stiftung, Godesberger Allee 149, 53175 Bonn übergeben. Diese ist an die Vorgaben der DSGVO gebunden.

5. Cookies

Um mein Internetangebot nutzerfreundlicher und effektiver zu machen, werden auf meiner Website Cookies eingesetzt.  Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an und enthalten keine Viren oder sonstige Schadsoftware.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“, die nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht werden. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Die meisten Browser akzeptieren Cookies automatisch. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass die Website nur eingeschränkt genutzt werden kann. 

6. Analyse-Tools

Die im Folgenden aufgeführten und eingesetzten Tracking-Maßnahmen werden auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO durchgeführt, um die Website bedarfsgerecht zu gestalten und fortlaufend zu optimieren. 
a) Matomo
Zur Auswertung der Logdateien wird die Open-Source-Software piwik verwendet. Die Software ist so konfiguriert, dass Teile der IP-Nummer gelöscht werden. Damit ist die Zuordnung einer Rechner-Adresse zu einer Person unmöglich.
Alle Daten werden für statistische Zwecke und zur weiteren Optimierung des We-bangebots erhoben und ausgewertet. Zu keiner Zeit werden Daten an Dritte weiter-gegeben. 
Sie können sich hier entscheiden, ob in Ihrem Browser ein eindeutiger Webanaly-se-Cookie abgelegt werden darf, um dem Betreiber der Website die Erfassung und Analyse verschiedener statistischer Daten zu ermöglichen. 
Wenn Sie sich dagegen entscheiden möchten, klicken Sie den folgenden Link, um den Matomo-Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen. 
 

7. Social Media Plugins

Als Abgeordneter bin ich auch in verschiedenen Sozialen Medien aktiv. Sie entscheiden durch Ihren Klick auf die in das Internetangebot eingebundenen Symbo-le, ob Sie diese Angebote nutzen möchten. Wenn Sie diese Soziale Medien nutzen, gelten für diese Anwendungen stets die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Dienstes. Ich bitte Sie deshalb ausdrücklich darum, vor der Nutzung die entsprechenden Datenschutzbestimmungen zu beachten, weil im Zweifelsfall bei jedem Aufruf der Sozialen Medien von Ihrem Rechner Daten unmittelbar an deren Betreiber übertragen werden. Welche Daten erhoben, wie sie im Einzelfall verarbeitet werden, an welchem Ort und wie lange sie gespeichert werden, ist von keinem der Dienste vollumfänglich bekannt.

Facebook
Auf der Website sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, Anbieter Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA, integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. 
Wenn Sie meine Seite besuchen, wird bei aktiviertem Plugin eine direkte Verbin-dung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook-Button anklicken, während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php.
Indem Sie sich ausloggen, können Sie vermeiden, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann.

8. Betroffenenrechte

a)    Recht auf Auskunft - Art. 15 DS-GVO
Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und Informationen über einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung. Es gelten neben den in Art. 15 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 34 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
b)    Recht auf Berichtigung - Art. 16 DS-GVO
Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.
c)    Recht auf Löschung - Art. 17 DS-GVO
Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten neben den in Art. 17 Abs. 3 DS-GVO vorgesehenen Ausnahmen die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.
d)    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung - Art. 18 DS-GVO
Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. 
e)    Recht auf Datenübertragbarkeit - Art. 20 DS-GVO
Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient. 
f)     Recht auf Widerspruch - Art. 21 DS-GVO
Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.

9. Datensicherheit

Ich verwende innerhalb des Website-Besuchs aus Sicherheitsgründen und zur Gewährleistung von Vertraulichkeit bei der Übertragung von Daten eine SSL- (bzw. TLS-Verschlüsselung). Das erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt, außerdem an dem Schloßsymbol in Ihrer Browserzeile. 
Meine Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

10. Aufsichtsbehörde

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich an eine Datenschutzaufsichtsbehörde zu wenden (Art. 77 DSGVO). Die für Herrn Dr. Rolf Mützenich, MdB zuständige Behörde ist der

Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Graurheindorfer Str. 153
53117 Bonn
Telefon: +49 (0) 228 997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

11. Weitere Informationen und Änderungen

Links zu anderen Websites
Mein Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Diese Verlinkungen sind in der Regel als solche gekennzeichnet. Ich habe keinen Einfluss darauf, inwieweit auf den verlinkten Webseiten die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten werden. Ich empfehle daher, dass Sie sich auch bei anderen Websites über die jeweiligen Datenschutzerklärungen informieren. 
 

Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung meiner Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehle ich, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.