Europa fürchtet ein nukleares Wettrüsten

Wenn die Außenminister der NATO am Dienstag zu ihrer Herbsttagung zusammen kommen, wird es auch um die Zukunft von Abrüstung und Rüstungskontrolle gehen. Offenbar soll dort eine Erklärung verabschiedet werden, die Russland den Bruch des INF-Vertrages vorwirft. Bereits am 20. Oktober hatte Präsident Trump angekündigt aus dem Vertrag auszusteigen, der Washington und Moskau den Besitz und die Stationierung landgestützter Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern verbietet. Der INF-Vertrag von 1987 gilt zu Recht als Meilenstein und als wesentliches Kernelement kooperativer Sicherheit in Europa, weil er erstmals eine ganze Kategorie gefährlicher Raketensysteme komplett beseitigte.

Zusammen mit der bereits erfolgten Kündigung des Iran-Abkommens und der womöglich ausbleibenden Verlängerung des sogenannten New Start-Abkommens, das 2021 ausläuft und die Anzahl der strategischen Waffen begrenzt, droht ein völliger Zusammenbruch der internationalen Rüstungskontrollarchitektur mit unabsehbaren Folgen für die globale Sicherheit. Wir könnten am Beginn eines neuen nuklearen Rüstungswettlaufs stehen. Die rasante technologische Entwicklung immer neuer Waffensysteme, für die es noch gar keine Regelwerke gibt, und das Verschwimmen der Grenzen zwischen konventionellen und nuklearen Bedrohungen stellen uns zudem vor ganz neue rüstungskontrollpolitische Herausforderungen. (...)Weiterlesen...

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ich freue mich, Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen! Seit fünfzehn Jahren bin ich Ihr Bundestagsabgeordneter. Schwerpunkt meiner Arbeit als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion sind Themen der Abrüstung und Friedenssicherung. Sozialdemokratische Außen- und Sicherheitspolitik hat unser Land geprägt – von Willy Brandts Entspannungspolitik bis hin zu Gerhard Schröders Nein zum Irakkrieg. Diese Politik hat Deutschlands Ansehen in der Welt vermehrt. Darauf können wir stolz sein!

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