Reden

Plenarrede zur Vereinbarten Debatte“ G-7-Gipfel in Kanada – Deutschlands Einsatz für eine robuste und regelbasierte Weltordnung“

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Darbietung des amerikanischen Präsidenten Trump beim G-7-Gipfel mag unverfroren sein, aber sie steht augenfällig auch für den Zustand westlicher Regierungsformate. Nach dem, was man eben hier gehört hat, mag das einige freuen. Aber ich muss Ihnen sagen: Es ist weder im nationalen noch im europäischen Interesse, wenn wir uns darüber freuen, dass eine Weltordnung, von der Deutschland, aber auch Europa proftiert hat, mit einem Präsidenten Trump zu Ende geht.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

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Berlin, 14.06.2018

Nukleare Schatten

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ein nuklearer Schatten legt sich erneut über unsere Welt. In Hawaii gab es Fehlalarm. Menschen verabschiedeten sich von ihren Verwandten, von ihren Familien, weil man glaubte, eine nordkoreanische Atomrakete sei im Anflug.

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Berlin, 02.03.2018

Kurzintervention zu TOP 10, Änderung des Grundgesetzes (Parteienfinanzierung)

Vizepräsidentin Petra Pau: Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wiederhole meine Bitte: Nehmen Sie bitte Platz. Wir sind noch nicht ganz am Ende der Debatte. Zu einer Kurzintervention hat der Kollege Rolf Mützenich das Wort.

Dr. Rolf Mützenich (SPD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Am Ende der Aussprache muss ich persönlich, aber auch für meine Fraktion auf die grundsätzlichen Bemerkungen der Kollegin Künast eingehen.

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Berlin, 22.06.2017

Hindernisse und Chancen einer regionalen Friedensordnung für Europa

Auch wenn wir in Europa dringend wieder ein gemeinsames kooperatives Sicherheitssystem brauchen, sind wir derzeit leider weit davon entfernt. Der deutsche OSZE-Vorsitz konnte zumindest eine weitere Verschlechterung verhindern, graduelle Fortschritte erzielen (Stichwort Transnistrien) und im Bereich der konventionellen Rüstungskontrolle einen diplomatischen Vorstoß initiieren.

Vor allem drei Hindernisse blockieren ein Vorankommen:

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Wien, 07.03.2017

"Einfache Antworten werden der Krise nicht gerecht"

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der Bekämpfung des IS dient ein ganzes Bündel an verschiedenen Maßnahmen und Instrumenten wie Geheimdienste, Strafverfolgung, die Überprüfung der Finanzwege, aber auch die Zusammenarbeit mit anderen Ländern und die Stabilisierung der Region, der insbesondere vonseiten der Bundesregierung in den laufenden Haushalten, aber auch in der Zukunft große Priorität eingeräumt wird.

Veröffentlicht: 
Berlin, 19.10.2016

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