Bundestag

Mitgliedschaften in Ausschüssen des Deutschen Bundestages

Ordentliche Mitgliedschaften

  • 2002 bis 2013 Auswärtiger Ausschuss
  • Von November 2004 bis September 2009 war Rolf Mützenich Sprecher der AG "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung".
  • Von  Januar 2006 bis September 2009 leitete Rolf Mützenich den Gesprächskreises "Naher und Mittlerer Osten".
  • Von November 2009 bis Dezember 2013 war Rolf Mützenich außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
  • Am 19.12.2013 wurde Rolf Mützenich zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung, Menschenrechte und Wirtschaftliche Zusammenarbeit (seit der 19. Legislaturperiode) gewählt.
  • Seit Dezember 2013 Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss
  • Am 24.09.2019 wurde Rolf Mützenich zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfrakion gewählt

 

Info: Ausschüsse im Deutschen Bundestag

Aufgaben der Ausschüsse

"Die Ausschüsse des Bundestages sind Organe des ganzen Parlaments. Ihre Zusammensetzung regelt sich deshalb nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, die sich ihrerseits darüber verständigen, wieviele Ausschüsse eingesetzt werden, welche Aufgabengebiete sie erhalten und wieviele Mitglieder sie zählen sollen.

In der laufenden Legislaturperiode hat das Parlament 21 ständige Ausschüsse eingesetzt, denen zwischen 15 und 42 ordentliche Mitglieder und eine gleiche Anzahl von Stellvertretern angehören.
Von der Verfassung vorgeschrieben ist die Einsetzung des Auswärtigen Ausschusses, des Verteidigungs- und des Petitionsausschusses. Der Haushaltsausschuss, der Wahlprüfungsausschuss sowie der Ausschuss für die Angelegenheit der Europäischen Union sind gesetzlich verankert. (...)

In den Ausschüssen kommen die Experten der Fraktionen und Gruppen zusammen. Die Arbeitsbereiche der Ausschüsse entsprechen dabei der Aufgabenverteilung der Bundesministerien, was den Grundsatz der parlamentarischen Kontrolle der Regierungstätigkeit verdeutlicht. (...)"

Unterausschüsse

"Jeder Ausschuss kann zur Vorbereitung seiner Arbeit Unterausschüsse einsetzen. Diese werden entweder zur Beratung eines bestimmten Gesetzentwurfes oder eines besonderen Problems eingesetzt. Sie können auch für bestimmte Teilgebiete während der gesamten Wahlperiode eingerichtet werden."

Quelle: www.bundestag.de

Gemeinsamer Ausschuss des Deutschen Bundestages und des Bundesrates 

Gemeinsamer Ausschuss