Bundestag

Mitgliedschaften in Ausschüssen des Deutschen Bundestages

Ordentliche Mitgliedschaften

  • 2002 bis 2013 Auswärtiger Ausschuss
  • Von November 2004 bis September 2009 war Rolf Mützenich Sprecher der AG "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung".
  • Von  Januar 2006 bis September 2009 leitete Rolf Mützenich den Gesprächskreises "Naher und Mittlerer Osten".
  • Von November 2009 bis Dezember 2013 war Rolf Mützenich außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
  • Am 19.12.2013 wurde Rolf Mützenich zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außenpolitik, Verteidigung und Menschenrechte gewählt.
  • Seit Dezember 2013 Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss

Stellvertretende Mitgliedschaften

  • Auswärtiger Ausschuss
  • Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung
  • Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
  • Vermittlungsausschuss

 

 

Info: Ausschüsse im Deutschen Bundestag

Aufgaben der Ausschüsse

"Die Ausschüsse des Bundestages sind Organe des ganzen Parlaments. Ihre Zusammensetzung regelt sich deshalb nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, die sich ihrerseits darüber verständigen, wieviele Ausschüsse eingesetzt werden, welche Aufgabengebiete sie erhalten und wieviele Mitglieder sie zählen sollen.

In der laufenden Legislaturperiode hat das Parlament 21 ständige Ausschüsse eingesetzt, denen zwischen 15 und 42 ordentliche Mitglieder und eine gleiche Anzahl von Stellvertretern angehören.
Von der Verfassung vorgeschrieben ist die Einsetzung des Auswärtigen Ausschusses, des Verteidigungs- und des Petitionsausschusses. Der Haushaltsausschuss, der Wahlprüfungsausschuss sowie der Ausschuss für die Angelegenheit der Europäischen Union sind gesetzlich verankert. (...)

In den Ausschüssen kommen die Experten der Fraktionen und Gruppen zusammen. Die Arbeitsbereiche der Ausschüsse entsprechen dabei der Aufgabenverteilung der Bundesministerien, was den Grundsatz der parlamentarischen Kontrolle der Regierungstätigkeit verdeutlicht. (...)"

Unterausschüsse

"Jeder Ausschuss kann zur Vorbereitung seiner Arbeit Unterausschüsse einsetzen. Diese werden entweder zur Beratung eines bestimmten Gesetzentwurfes oder eines besonderen Problems eingesetzt. Sie können auch für bestimmte Teilgebiete während der gesamten Wahlperiode eingerichtet werden."

Quelle: www.bundestag.de

 

Auswärtiger Ausschuss

 

Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion

 

Verteidigunsausschuss

 

Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion

 

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

 

Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion

 

 

Parlamentariergruppen und stellvertretende Mitgliedschaften

 

Mitgliedschaften in Parlamentariergruppen

  • Vorsitzender der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe

 

Stellvertretende Mitgliedschaften

  • Parlamentarische Versammlung der EUROMED
  • Gemeinsamer Ausschuss des Deutschen Bundestages und des Bundesrates 

    Gemeinsamer Ausschuss

 

Info: Parlamentariergruppen im Deutschen Bundestag

"Die außenpolitischen Beziehungen des Deutschen Bundestages zu den Parlamenten auswärtiger Staaten werden unter anderem durch die Parlamentariergruppen gepflegt. Sie bieten eine zusätzliche Informationsquelle für Abgeordnete, stellen ein Forum zum internationalen Meinungsaustausch dar und sind ein unverzichtbares Instrument der parlamentarischen Kontrolle im außenpolitischen Bereich geworden. (...)

Parlamentariergruppen sind weitgehend formlose interfraktionelle Zusammenschlüsse, deren Mitglieder nur Abgeordnete sein können. Eine eigene Satzung oder eine besondere Geschäftsordnung gibt es nicht. Die Abgeordneten erklären ihre Mitgliedschaft in einer oder mehreren Gruppen (maximal fünf Gruppen) freiwillig. Die Mitgliedschaft spiegelt ein besonderes Interesse an den Beziehungen zu den jeweiligen Partnerstaaten (bilaterale Parlamentariergruppen, z.B. Deutsch-Britische Parlamentariergruppe) beziehungsweise zu den Staatengruppen (regionale Parlamentariergruppen, z.B. Deutsch-ASEAN Parlamentariergruppe) und ihren Parlamenten wider. (...)

Die Mitglieder der Parlamentariergruppen bemühen sich, möglichst häufig mit den Parlamentsmitgliedern der Partnerstaaten zusammenzutreffen, um Themen und Probleme zu erörtern, die im beiderseitigen Interesse liegen. Ergebnisse solcher Begegnungen fließen in die gesetzgeberische Arbeit ein und werden in entsprechenden Maßnahmen der Bundesregierung sichtbar (...)

Mitglieder der Parlamentariergruppe brauchen dabei in der Regel weniger auf internationale diplomatische Zwänge Rücksicht zu nehmen und können ihre Standpunkte auch in schwierigen Kontexten und bei für offizielle und öffentliche Kontakte weniger geeigneten Themen (z.B. Menschenrechte) deutlich formulieren. Ferner steht ihnen in solchen Fällen meist ein breiteres Spektrum von Gesprächspartnern zur Verfügung. Die Begegnungen und Meinungsaustausche der Parlamentariergruppen zeichnen sich daher durch ihre offene und unbefangene Atmosphäre aus. (...)"

Quelle: www.bundestag.de