"Das Soziale muss in dieser Pandemie genauso im Mittelpunkt stehen wie die medizinischen Herausforderungen"
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Das ist der letzte ordentliche Haushalt, den dieser Bundestag beschließen wird. Die Einzelpläne stehen einerseits im Zeichen der existenziellen Herausforderung durch die Pandemie und andererseits für den Beginn eines Jahrzehnts, in dem wir die Weichen für eine sich wandelnde Arbeitswelt und klimaschonendes Wirtschaften stellen müssen. Dies spiegelt dieser Haushalt wider. Deswegen möchte ich mich insbesondere an die Haushälterinnen und Haushälter wenden und danke für konzentriertes, verantwortliches Handeln. Dieser Haushalt zeigt die Stärke und auf der anderen Seite auch die Verantwortung des Deutschen Bundestages.(...)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind angemessen, nachvollziehbar und lebensnah. Meine Fraktion unterstützt die Ergebnisse.(...)
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Alle Erfahrungen und Zahlen der letzten Wochen bestätigen: Die Pandemie bleibt eine folgenschwere, umfassende, existenzielle Herausforderung für unser Land und die Welt. Die Krankheit wird nicht von alleine verschwinden. In der Not rücken die Menschen zusammen, auch wenn wir Abstand halten müssen. (...)
Liebe Frau Kirchhoff!
Liebe Familie von Thomas Oppermann!
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident!
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin!
Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Lieber Herr Bundeskanzler!
Liebe Weggefährten!
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Es ist ein Haushalt mit Kraft und Ausdauer, weil wir uns einerseits der Pandemie entgegenstemmen müssen, aber andererseits auch die Zukunft unseres Landes für Jahrzehnte sichern müssen. Wir können das alles gleichzeitig, weil Deutschland ein starkes und modernes Land ist, und wir können es auch deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, weil wir gut vorgesorgt haben.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Meine Fraktion unterstützt die vorsichtigen und verantwortbaren Schritte, die die Bundesregierung zusammen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht hat. Es waren richtige und auch notwendige Schritte, die eine Stärkung der Eigenverantwortung, aber auch des Zusammenhalts dieser Gesellschaft abbilden. Sie reflektieren etwas, was immer noch der dringenden Beachtung bedarf, nämlich dass wir es schaffen, am Beginn einer Pandemie ein intaktes Gesundheitswesen aufrechtzuerhalten und nicht in der Mitte oder am Ende dieser Pandemie.(...)
Sehr geehrter Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Es mag paradox klingen: In einer Zeit, in der Abstand der beste Schutz ist, müssen wir zusammenstehen. Nur gemeinsam können wir die Herausforderung meistern: im Land, aber auch hier im Deutschen Bundestag. Und ja, die Pandemie ist eine existenzielle Herausforderung für jeden, die Gesellschaft und die ganze Welt. Die Erkrankung trifft höchstwahrscheinlich einzelne Gruppen besonders, aber sie trifft jeden unterschiedslos und umfassend. Das ist die existenzielle Herausforderung, die die Gesellschaften, die Welt, aber auch jeder Einzelne nicht nur werden begreifen müssen, sondern auch werden meistern müssen. Deswegen will ich sagen: Ja, wir müssen zuerst all denen danken, die uns in dieser schweren Krise helfen: natürlich den Berufstätigen in den Gesundheits- und den Pflegeberufen, im Lebensmittelhandel, im Transportgewerbe. Und ja, sie werden heute als systemrelevant benannt. Aber ihr Lohn ist nicht so, wie wir ihn uns wünschen. (...)
Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Debatte heute ist dringlich und unerlässlich. Mein Vorredner hat das dokumentiert.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Ich finde, das, was Sie gesagt haben, ist nicht angemessen für das, was wir in Hanau, was wir in dieser Republik erleben müssen. Ich finde, an erster Stelle müssen Trauer und Mitgefühl mit den Angehörigen stehen. Insbesondere möchte ich dem Bundestagspräsidenten für seine Worte im Namen des, hoffe ich, ganzen Hauses – manchmal habe ich ein bisschen Zweifel, ob es wirklich das ganze Haus ist – danken. Vielen Dank, Herr Schäuble. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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