Publikationen

Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, inwiefern demokratische Staaten bei der Weitergabe atomarer Technologie verantwortungsvoll gehandelt haben und ihren eigenen Kriterien und Prinzipien tatsächlich gerecht wurden. Geht die Gefahr der Proliferation von Atomtechnologie tatsächlich nur von so genannten Schurkenstaaten aus oder neigen auch Demokratien dazu, sich von kurzfristigen wirtschaftlichen, sicherheits- und machtpolitischen Interessen leiten zu lassen. Diesen Fragen wird anhand einiger Fallstudien hinsichtlich der Proliferation von Atomtechnologie durch demokratische und autokratische Staaten nachgegangen. (...)

Seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes ist eine zunehmende Privatisierung des Krieges zu beobachten. Gewalt geht heute meist von privaten Akteuren und Gruppen unterhalb der Schwelle des Nationalstaates aus. Auch wenn die Entstaatlichung des Krieges im Bewusstsein vieler noch überwiegend mit der Herrschaft von Kriegsfürsten und Warlords in Afrika und Afghanistan verbunden ist, erlebt auch der "Westen" eine zunehmende Privatisierung seines Kriegshandwerks. Private Sicherheitsunternehmen sind heute Teil der modernen Kriegsführung und des Wiederaufbaus in Post-Konfliktgesellschaften. Nicht nur Regierungen und Firmen, sondern auch die Entwicklungszusammenarbeit und Nichtregierungsorganisationen nehmen vermehrt nichtstaatliche militärische Sicherheitsunternehmen in Anspruch. Diese haben seit dem Ende des Kalten Krieges einen wahren Boom erfahren und sind heute weltweit tätig. Etwa 300 solcher Firmen haben mehrere zehntausend Mitarbeiter im Irak, in Afghanistan, in Südamerika und in vielen Ländern Afrikas im Einsatz. Auf 250 Milliarden Euro schätzen Fachleute den Jahresumsatz solcher Firmen weltweit. Der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit liegt im logistischen Bereich, umfasst aber auch Bereiche wie den Personen- und Objekt- sowie den Konvoischutz, Ausbildung und Training von Sicherheitskräften, technische Dienste und die Informationsgewinnung. Kunden dieser nichtstaatlichen Sicherheitsunternehmen sind vor allem staatliche Institutionen, internationale Organisationen, aber auch Nichtregierungsorganisationen und Wirtschaftsunternehmen. Angesichts international begrenzter staatlicher Ressourcen und der fortschreitenden Technologisierung und Spezialisierung militärischer Aufgaben ist künftig mit einem weiteren Anstieg der Nachfrage nach Leistungen privater militärischer Sicherheitsdienste zu rechnen. (...)

Das Thema "Auswärtige Kulturpolitik", neue Medien und Iran wirft eine grundsätzliche Frage auf, die sich nicht nur der deutschen Außenpolitik stellt: Wie geht man mit einem Regime um, dass elementare Grund- und Menschenrechte verletzt und missachtet? Dies ist naturgemäß ein schmaler und zumeist (innen)politisch heftig umstrittener Grad. Prangert man das Fehlverhalten öffentlich an - oder versucht man im Hintergrund die diplomatischen Fäden zu ziehen, um konkrete Erfolge im Einzelfall zu erreichen? Lässt sich die iranische Atomkrise mit Zuckerbrot oder Peitsche "lösen"? Oder mit einer Kombination aus diplomatischen und ökonomischen Anreizen sowie Sanktionen verbunden mit militärischer Eindämmung? Redet man mit den Machthabern oder isoliert man sie international? Wann schlägt der "Wandel durch Annäherung" in Anbiederung um? Ist es nicht heuchlerisch die Todesstrafe im Iran anzuprangern, während man im Fall der USA dazu meist verschämt schweigt? (...)

Am 19. und 20. November will die NATO auf ihrem Gipfel in Lissabon nach gut einem Jahrzehnt ein neues strategisches Konzept beschließen und sich dabei auch auf einen gemeinsamen Raketenabwehrschild verständigen. Worum handelt es sich konkret? Wie hoch sind die Kosten? Gegen wen richtet sich dieses System? Und: Welche Auswirkungen und Folgen hat es auf und für die europäische Sicherheitsarchitektur? Wenn von Raketenabwehr die Rede ist, entsteht bisweilen der falsche Eindruck, es handele sich dabei um ein einheitliches komplexes System. In Wahrheit sind es jedoch viele verschiedene Systeme. Ein nationales boden- und seegestütztes US-amerikanisches System mit globaler Reichweite und das noch aufzubauende NATO-System. Daneben existieren eine Vielzahl kleiner Flugabwehrsysteme. Ziel der USA ist es, die europäischen Bündnispartner bis 2018 in ein Netz von Raketenabwehrsystemen einzubeziehen, welches vor allem Angriffe aus Iran abwehren soll ? dies ist zumindest derzeit der einzige namentlich genannte Adressat. Russland - welches immer noch argwöhnt, dass das System sich durchaus auch gegen Moskau richten könnte - wird mittlerweile ausdrücklich zur Beteiligung eingeladen.