Operation ARTEMIS: Einsatz ohne Ende?
Der Deutsche Bundestag hat heute dem Einsatz von bis zu 350 Bundeswehrsoldaten in der Stadt Bunia in der Demokratischen Republik Kongo zugestimmt. Es handelt sich in der Regel um Transportunterstützung. Die Stationierung selbst findet in Entebbe, außerhalb der Konfliktregion, statt. Der Einsatz ist bis zum 1. September 2003 befristet. Die Bedingungen sind so gewählt, dass deutsche Soldaten wahrscheinlich nicht in mögliche Kampfhandlungen verwickelt werden. Nachdem die Vereinten Nationen (UN) während des Irak-Krieges einen massiven Bedeutungsverlust erlitten hatten, ist es gut, dass dieser Einsatz unter UN-Mandat nach Kapitel VII der Charta durchgeführt werden kann. Die Regierung der Demokratischen Republik Kongo, zahlreiche örtliche Rebellengruppen und auch die selbst in den Konflikt verwickelten Nachbarländer Ruanda und Uganda haben der Stationierung zugestimmt. (...)
Veröffentlicht:
Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft, Heft 132, 4/2003