Publikationen

Ladies and Gentlemen, How to handle Iran may be one of the most difficult problems in global politics today - and nobody seems to have an easy answer or solution. I hope that there will be an opportunity for a new and more coherent Iran strategy with the new US administration. Fact is: The UN sanctions put on the table up to now have not been weighty enough to persuade Tehran to change its mind about enrichment. On the other side I think it's a big success to keep the Big 5 of the Security Council plus Germany together. And the negotiations the European Union (EU) has conducted since October 2003 have won valuable time. But: The EU-3 need the backing of the U.S. Only security guarantees from the U.S. can be of interest to Iran. (...)

Während über die Beschränkung und den Abbau von atomaren, biologischen und chemischen Waffen bereits seit Jahrzehnten verhandelt wird, sind Kleinwaffen und leichte Waffen ein relativ neues Thema auf der Agenda der Rüstungskontrolle. Dabei gelten sie aufgrund ihrer leichten Verfügbarkeit und Handhabung als die eigentlichen Massenvernichtungswaffen in Gewaltkonflikten. So finden jedes Jahr mehr als eine halbe Million Menschen durch Kleinwaffen den Tod. Kleinwaffen (Gewehre, Pistolen, Maschinengewehre, etc.) und leichte Waffen (Minen, Mörser, Granatwerfer, Luftabwehrraketen) sind die Waffen die in den so genannten neuen oder "kleinen Kriegen" und Bürgerkriegen zum Einsatz kommen. Vor allem die russische Maschinenpistole Kalaschnikow AK-47, das amerikanische Sturmgewehr M-16 und das deutsche G3-Schnellfeuergewehr sind Bestseller auf dem schwarzen Waffenmarkt. Kleinwaffenkontrolle ist ein komplexes Thema bei dem Ergebnisse und Erfolge aufgrund der schlechten Datenlage nur schwer messbar sind. Laut Jahresbericht des Schweizer Projekts "Small Arms Survey" werden jedes Jahr mehrere Millionen Kleinwaffen hergestellt. Mindestens 875 Millionen Kleinwaffen, also Pistolen, Gewehre und auch tragbare Panzerfäuste seien im Umlauf. Waffen, die nach der Auflösung der sowjetischen und anderen Armeen nach 1989 in Massen verschwunden sind. Davon befindet sich ca. die Hälfte im Privatbesitz. Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges und seinen monströsen High-Tech-Waffen wurde ihnen wenig Aufmerksamkeit zu Teil, obwohl ca. 90 Prozent aller Kriegsopfer durch diese Waffen ums Leben kommen. Die Waffen, mit denen weltweit Warlords, Terroristen und Kindersoldaten bewaffnet sind, stammen meist aus überschüssigen Beständen und illegalem Handel. Die Vereinten Nationen schätzen die Zahl der weltweit zirkulierenden Kleinwaffen und leichten Waffen auf 600 Millionen. In den neunziger Jahren wurden in 47 der insgesamt 49 größeren Konflikte Kleinwaffen und leichte Waffen als Hauptkampfmittel eingesetzt. (...)

U.S. tactical nuclear weapons (TNW) in Germany are generally considered a relic of the Cold War and not the subject of a broad public debate.[1] However, two developments currently fuel an ongoing discussion: plans to develop a new North Atlantic Treaty Organization (NATO) strategic concept by 2009, and the apparent withdrawal of U.S. TNW from Ramstein, Germany. This issue brief outlines the background of NATO's "nuclear sharing policy," examines initiatives in Germany to have U.S. TNW removed, and discusses the prospects for U.S. TNW withdrawal. Recent TNW Developments in Germany and Public Sentiments In January 2007, the U.S. Air Force removed the U.S. air base at Ramstein from a list of installations that receive periodic nuclear weapons inspections. According to Hans Kristensen, Director of the Nuclear Information Project at the Federation of American Scientists, this indicates that the 130 U.S. tactical nuclear weapons that had been stockpiled at the air base during the Cold War may have been permanently removed.[2] If so, Germany now hosts only one site with U.S. nuclear weapons: Büchel air base. Since NATO and the United States make no public disclosures as to how many nuclear weapons are deployed, the exact number of TNWs in Germany is unconfirmed. Nonetheless, it is estimated that 20 nuclear warheads are now stationed at Büchel.[3] (...)

"Militärmacht Deutschland?" heißt die von Otfried Nassauer angestoßene Diskussion in WeltTrends. Der schlagwortartige Titel ist wohl in erster Linie als - ganz offensichtlich erfolgreiche - Provokation zu einer angeregten Debatte zu verstehen, die an frühere Dispute über die Rolle Deutschlands nach Ende des Ost-West-Konflikts anknüpft. Bei den großen Partnern in NATO und EU würde die Bezeichnung Deutschlands als "Militärmacht" wohl mittlerweile ein amüsiertes Kopfschütteln hervorrufen - allen voran bei der amerikanischen Supermacht. Ein Land, das mit 1,5 Prozent Anteil des Verteidigungshaushaltes am Bruttosozialprodukt zumindest proportional lediglich so viel ausgibt wie Luxemburg, wird man nur schwerlich als ambitionierte Militärmacht bezeichnen können. Auf der anderen Seite ist Deutschland zweifelsohne in absoluten Zahlen immer noch eine starke konventionelle Macht. Es steht an sechster Stelle bei den Militärausgaben und ist hinter den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur. Was ist nun das "neue Deutschland"? "Militärmacht" (Otfried Nassauer), "Zivilmacht" (Hanns W. Maull), "Scheinriese" (Ingo Peters), "Handelsstaat" (Gunther Hellmann) "Machtvergessen" (Hans-Peter Schwarz) oder "Machtversessen" (Norman Paech)? Ist das vereinte Deutschland Groß-, Mittel- oder gar Weltmacht? Auch in den aktuellen Beiträgen der WeltTrends-Debatte schwanken die Beschreibungen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zwischen "neowilhelminisch" (Jürgen Rose) und gefangen "im Banne friedenspolitischer Beschwörungsformeln"(Alexander Siedschlag). Die Wahrheit liegt wie so oft eben auch im Auge des Betrachters. (...)