Publikationen

Während über die Beschränkung und den Abbau von atomaren, biologischen und chemischen Waffen bereits seit Jahrzehnten verhandelt wird, sind Kleinwaffen und leichte Waffen ein relativ neues Thema auf der Agenda der Rüstungskontrolle. Dabei gelten sie aufgrund ihrer leichten Verfügbarkeit und Handhabung als die eigentlichen Massenvernichtungswaffen in Gewaltkonflikten. So finden jedes Jahr mehr als eine halbe Million Menschen durch Kleinwaffen den Tod. Kleinwaffen (Gewehre, Pistolen, Maschinengewehre, etc.) und leichte Waffen (Minen, Mörser, Granatwerfer, Luftabwehrraketen) sind die Waffen die in den so genannten neuen oder "kleinen Kriegen" und Bürgerkriegen zum Einsatz kommen. Vor allem die russische Maschinenpistole Kalaschnikow AK-47, das amerikanische Sturmgewehr M-16 und das deutsche G3-Schnellfeuergewehr sind Bestseller auf dem schwarzen Waffenmarkt. Kleinwaffenkontrolle ist ein komplexes Thema bei dem Ergebnisse und Erfolge aufgrund der schlechten Datenlage nur schwer messbar sind. Laut Jahresbericht des Schweizer Projekts "Small Arms Survey" werden jedes Jahr mehrere Millionen Kleinwaffen hergestellt. Mindestens 875 Millionen Kleinwaffen, also Pistolen, Gewehre und auch tragbare Panzerfäuste seien im Umlauf. Waffen, die nach der Auflösung der sowjetischen und anderen Armeen nach 1989 in Massen verschwunden sind. Davon befindet sich ca. die Hälfte im Privatbesitz. Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges und seinen monströsen High-Tech-Waffen wurde ihnen wenig Aufmerksamkeit zu Teil, obwohl ca. 90 Prozent aller Kriegsopfer durch diese Waffen ums Leben kommen. Die Waffen, mit denen weltweit Warlords, Terroristen und Kindersoldaten bewaffnet sind, stammen meist aus überschüssigen Beständen und illegalem Handel. Die Vereinten Nationen schätzen die Zahl der weltweit zirkulierenden Kleinwaffen und leichten Waffen auf 600 Millionen. In den neunziger Jahren wurden in 47 der insgesamt 49 größeren Konflikte Kleinwaffen und leichte Waffen als Hauptkampfmittel eingesetzt. (...)

U.S. tactical nuclear weapons (TNW) in Germany are generally considered a relic of the Cold War and not the subject of a broad public debate.[1] However, two developments currently fuel an ongoing discussion: plans to develop a new North Atlantic Treaty Organization (NATO) strategic concept by 2009, and the apparent withdrawal of U.S. TNW from Ramstein, Germany. This issue brief outlines the background of NATO's "nuclear sharing policy," examines initiatives in Germany to have U.S. TNW removed, and discusses the prospects for U.S. TNW withdrawal. Recent TNW Developments in Germany and Public Sentiments In January 2007, the U.S. Air Force removed the U.S. air base at Ramstein from a list of installations that receive periodic nuclear weapons inspections. According to Hans Kristensen, Director of the Nuclear Information Project at the Federation of American Scientists, this indicates that the 130 U.S. tactical nuclear weapons that had been stockpiled at the air base during the Cold War may have been permanently removed.[2] If so, Germany now hosts only one site with U.S. nuclear weapons: Büchel air base. Since NATO and the United States make no public disclosures as to how many nuclear weapons are deployed, the exact number of TNWs in Germany is unconfirmed. Nonetheless, it is estimated that 20 nuclear warheads are now stationed at Büchel.[3] (...)

"Militärmacht Deutschland?" heißt die von Otfried Nassauer angestoßene Diskussion in WeltTrends. Der schlagwortartige Titel ist wohl in erster Linie als - ganz offensichtlich erfolgreiche - Provokation zu einer angeregten Debatte zu verstehen, die an frühere Dispute über die Rolle Deutschlands nach Ende des Ost-West-Konflikts anknüpft. Bei den großen Partnern in NATO und EU würde die Bezeichnung Deutschlands als "Militärmacht" wohl mittlerweile ein amüsiertes Kopfschütteln hervorrufen - allen voran bei der amerikanischen Supermacht. Ein Land, das mit 1,5 Prozent Anteil des Verteidigungshaushaltes am Bruttosozialprodukt zumindest proportional lediglich so viel ausgibt wie Luxemburg, wird man nur schwerlich als ambitionierte Militärmacht bezeichnen können. Auf der anderen Seite ist Deutschland zweifelsohne in absoluten Zahlen immer noch eine starke konventionelle Macht. Es steht an sechster Stelle bei den Militärausgaben und ist hinter den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur. Was ist nun das "neue Deutschland"? "Militärmacht" (Otfried Nassauer), "Zivilmacht" (Hanns W. Maull), "Scheinriese" (Ingo Peters), "Handelsstaat" (Gunther Hellmann) "Machtvergessen" (Hans-Peter Schwarz) oder "Machtversessen" (Norman Paech)? Ist das vereinte Deutschland Groß-, Mittel- oder gar Weltmacht? Auch in den aktuellen Beiträgen der WeltTrends-Debatte schwanken die Beschreibungen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zwischen "neowilhelminisch" (Jürgen Rose) und gefangen "im Banne friedenspolitischer Beschwörungsformeln"(Alexander Siedschlag). Die Wahrheit liegt wie so oft eben auch im Auge des Betrachters. (...)

China gilt als die kommende "Weltmacht". Wegen seines rasanten Wirtschaftswachstums ist der drittgrößte Flächenstaat der Erde für die Länder Lateinamerikas "beinahe ein "Angstgegner" - und dabei zugleich ein Handelspartner, der für den Kontinent immer wichtiger wird. - China ist heute die sechstgrößte Volkswirtschaft der Welt und hat sich in der Rangliste der globalen Handelsmächte von Platz 26 (1980) auf Platz 3 (2004) (hinter den USA und Deutschland) hochgearbeitet. In den Ländern Lateinamerikas, deren Ökonomien auf dem Export von Rohstoffen und Agrargütern basieren, wird Chinas neue Rolle auf dem Weltmarkt überwiegend positiv betrachtet, denn die große Nachfrage Chinas nach Primärgütern sorgt für höhere Rohstoffpreise. Dies gilt für die Agrarländer des MERCOSUR und die rohstoffreichen Länder der Andengemeinschaft sowie Chile. Prekär hingegen ist die Lage für die Länder, deren Wirtschaftsmodell mehrheitlich auf dem Export von Industriegütern, wie Textilien, Bekleidung und Elektronik basiert. Der erhöhte Wettbewerbsdruck durch China aufgrund der ähnlichen Wirtschaftsstruktur erschwert den Export vor allem auf dem für diese Regionen essentiell wichtigen US-Markt. Hier wächst die Angst vor der chinesischen Konkurrenz. Indem Fertigwaren "made in China" weltweit Importmärkte penetrieren und gezielt Wettbewerber verdrängen, ist die Volksrepublik zu einem Störfaktor im Welthandel geworden. Nicht zuletzt führt die hohe Rohstoffnachfrage Chinas im Fall von Mittelamerika zu einer zusätzlichen Verteuerung der Einfuhr von Erdöl und Vorleistungsgütern. (...)