Ein neuer Rüstungswettlauf droht
Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher haben in den vergangenen Monaten mehrfach angemahnt, dass Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle wieder auf die Tagesordnung der internationalen Politik zu setzen. Die amerikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain und Barack Obama wollen so schnell wie möglich mit Russland einen Vertrag über die Begrenzung der strategischen Atomwaffen vereinbaren. Und erst vor wenigen Tagen hat der russische Präsident Dmitri Medwedew angeboten, eine neue Sicherheitsarchitektur auf der nördlichen Halbkugel von Vancouver bis Wladiwostok zu errichten - einschließlich weitreichender Abrüstungsverpflichtungen. Worauf sollten sich Rüstungskontrollverhandlungen konzentrieren? In Europa muss der angepasste Vertrag über den Abbau der konventionellen Streitkräfte (AKSE) unbedingt gerettet werden. Außerdem müssen aus europäischer Sicht die taktischen Kernwaffen abgerüstet werden. Diese Überbleibsel aus dem Kalten Krieg mit einer Reichweite von bis zu 500 Kilometern haben weder eine Berechtigung noch einen militärischen Wert. (...)
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger, 21.10.2008