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Anlass zur Hoffnung Die Tinte unter dem neuen START-Abkommen war noch nicht trocken, da meldeten sich schon die üblichen Mahner und Bedenkenträger zu Wort, um das Vertragswerk zu zerreden und zu relativieren: Die konkrete Abrüstung sei nur minimal, die Ratifizierung in Kongress und Duma nicht gesichert, zudem behalte sich Russland das Recht vor, aus dem neuen START-Vertrag auszusteigen, sollte es die geplante US-Raketenabwehr in Europa als Bedrohung für seine Sicherheit ansehen usw. usf. Daran ist eines richtig: Der jetzt ausgehandelte Vertrag kann nur als Einstieg in den Ausstieg gesehen werden. Richtig ist auch, nach der angestrebten Reduzierung verfügen beide atomaren Supermächte zweifellos nach wie vor über gewaltige Mengen an Trägersystemen und Sprengköpfen, die Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges weder militärstrategisch noch geopolitisch einen Sinn machen.

- The European Union has identified the proliferation of weapons of mass destruction as a key threat to its security and considers the Non-Proliferation Treaty (NPT) as a cornerstone of it strategy of fighting the spread of WMD. A successful outcome of the next NPT Review Conference in May 2010 is thus of essential interest to the Union. - Why is NPT important in Europe? Because disarmament and arms control created the basis for European integration. Disarmament minimized the risk of armed conflict between participating countries and also founded a new sense confidence between European states. - The failure of NPT talks will foster the ambitions of states seeking nuclear weapons, which will then further undermine the existence of NPT. Member states should therefore renew their commitment to nuclear disarmament as stated in Article VI of the treaty. (...)

Einleitung Für die Einbindung Russlands in ein kooperatives gesamteuropäisches Sicherheitssystem und die Entwicklung einer strategischen Partnerschaft war die erste Dekade des neuen Jahrtausends ein verlorenes Jahrzehnt der Entfremdung voller Krisen und Konflikte: die NATO-Erweiterungen, die Krise der Rüstungskontrolle und die Energiefrage mögen hier als Stichworte genügen. Acht Jahre amerikanischer Unilateralismus unter George W. Bush trugen ebenso dazu bei, wie das von Moskau mitunter rüde präsentierte neue Selbstbewusstsein, welches bisweilen auch die Grenze zur Selbstüberschätzung überschritt. Dieses Selbstbewusstsein resultierte vor allem aus dem singulären Wirtschaftswachstum auf Grundlage explodierender Ölpreise. Allerdings haben die globale Finanz- und Wirtschaftskrise und der damit verbundene Fall der Rohstoffpreise nicht nur den Boom der letzten Jahre beendet, sondern auch die strukturelle Schwäche der russischen Wirtschaft offenbart.

Vor 40 Jahren trat der Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NVV) in Kraft. Seitdem ist der Atomwaffensperrvertrag der Eckpfeiler der weltweiten Bemühungen, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und die nukleare Abrüstung zu stärken. Trotz aller Defizite und Schwächen hat der Nichtverbreitungsvertrag wesentlich zur Eindämmung der nuklearen Proliferation beigetragen. Gleichzeitig stellte er sicher, dass die Mitgliedstaaten unter Kontrolle und Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die nuklearen Technologien für zivile Zwecke nutzen konnten und gab den Staaten ein Sicherheitsgefühl in Bezug auf die Kapazitäten ihrer Nachbarn. Bei aller Kritik hat der NVV immerhin erreicht, dass die Zahl der Atommächte die Zehnermarke bis heute nicht überschritten hat. Nur Indien, Pakistan und Israel befinden sich außerhalb des globalen Nichtverbreitungsregimes - Nordkorea hat seinen Austritt erklärt. Demgegenüber haben unter anderem die Ukraine, Belarus, Kasachstan, Südafrika, Brasilien, Argentinien, Taiwan und zuletzt Libyen ihre nuklearen Waffenprogramme beendet bzw. darauf verzichtet solche zu entwickeln. Dennoch: Noch immer bedrohen mehr als 20.000 Nuklearwaffen die Menschheit und 40 weitere Länder verfügen über eine ausreichende Infrastruktur, um sich eigene Arsenale aufzubauen. Und nach Nordkorea scheint nun auch Iran nach der Bombe zu greifen. Es mangelt also beileibe nicht an Herausforderungen für das globale Nichtverbreitungsregime. (...)