Publikationen

60 Jahre nach seiner Gründung befindet sich das "erfolgreichste Militärbündnis aller Zeiten" (Volker Rühe) wieder einmal in der Krise. Diese ist auch auf unterschiedliche Bedrohungsperzeptionen und Sicherheitskonzepte zurückzuführen - nicht nur diesseits und jenseits des Atlantiks, sondern auch innerhalb der Europäischen Union. Amerikanische Allmachtsvorstellungen sind dabei ebenso von der Wirklichkeit widerlegt worden, wie der europäische (Irr-)Glaube, die Europäische Union als Gegengewicht zu den USA konstruieren zu können. Dabei reüssierte die NATO noch bis Ende der neunziger Jahre als institutionelle "Allzweckwaffe". Immerhin hat das Bündnis seit dem Ende des Ost-West-Konflikts zwei Erweiterungsrunden hinter sich gebracht, mit dem NATO-Russland-Rat, dem Euroatlantischen Partnerschaftsrat, den Partnerschaften für den Frieden und dem Mittelmeerdialog eine ganze Palette von Kooperationsgremien entwickelt und sich auf dem Balkan und in Afghanistan einmal mehr, einmal weniger erfolgreich als Subunternehmer der UNO betätigt - im Kosovo führte es 1999 gar einen Krieg ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates. Zu ihren Hochzeiten verstand sich die NATO sowohl als kollektives Verteidigungsbündnis, kooperatives Sicherheitssystem, bewaffneter Arm der UNO und gesamteuropäische Alternative zur OSZE. (...)

Der 6. August 1945 veränderte die Weltgeschichte mit einem Schlag: Der gleißende Blitz und die pilzförmige Wolke über Hiroshima und Nagasaki wurden zum Symbol für die apokalyptische Zerstörungskraft atomarer Waffen, deren Zähmung seitdem die Weltpolitik bestimmt. Über die Zahl der Todesopfer gibt es keine genauen Angaben. Die Gesamtzahl einschließlich derjenigen, die an den Langzeitfolgen der Strahlung starben, wird aber auf über 200.000 Menschen geschätzt. Die Konsequenz aber war nicht eine weltweite Ächtung der Atomwaffe; ihr gewaltiges Vernichtungspotenzial entwickelte sich im Gegenteil zu einem Machtfaktor der internationalen Politik. Auch mit dem Ende des Ost-West-Konflikts war die atomare Gefahr keineswegs gebannt. Die große Zahl neuer Atomwaffen, der Handel mit Nuklearmaterial, die neu entwickelten technischen Möglichkeiten zu begrenzten atomaren Schlägen und das Streben weiterer Länder nach Atomwaffen stellen weiterhin eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit dar. (...)

I. Die Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion in Israel Seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1989/1991 wanderten fast eine Million Menschen (1989-2007: 985.400 ) aus den ehemaligen Sowjetrepubliken nach Israel ein. Sie folgten einer früheren kleineren Gruppe (ca. 156.000 Personen) von Einwandern aus der Sowjetunion, die zwischen 1968 und 1980 nach Israel kam. Motivation wie auch Zusammensetzung dieser beiden Einwanderungswellen unterscheiden sich in mancherlei Hinsicht voneinander: Die erste Welle der 1970er Jahre setzte sich hautsächlich aus Dissidenten zusammen, die sich als Demokraten oder Zionisten der Unterdrückung ihrer jüdischen Identität durch das repressive Sowjetregime widersetzten, sogenannte "Refuseniks". Viele von ihnen verbrachten mehrere Jahre im Gefängnis ("Prisoners of Zion") und konnten nur aufgrund westlichen Drucks die Sowjetunion verlassen. Ihre Einwanderung nach Israel folgte einer gezielten und bewussten Entscheidung, was ihre schnelle Eingliederung erleichterte. Ihre Mehrzahl stammte nicht aus den russischen Kerngebieten der Sowjetunion, sondern aus dem Baltikum, dem Kaukasus und Zentralasien. Durch ihre schnelle Integration in die israelische Gesellschaft waren sie als bereits "Alteingesessene" in der Lage, den Neuankommenden in den 1990er Jahren unterstützend behilflich zu sein. (...)

In an unprecedented statement for a German foreign minister, Frank-Walter Steinmeier last month called for the withdrawal of the U.S. nuclear weapons deployed in his country. Steinmeier told the German magazine Der Spiegel April 10 that "these weapons are militarily obsolete today" and promised that he would take steps to ensure that the remaining U.S. warheads "are removed from Germany." (...)