Publikationen

Die Nutzung neuer Medien als Instrument russischer Außenpolitik in seinem "Nahen Ausland"

In den letzten zwei Jahrzehnten konnte in dem Bereich der Kommunikationsmedien eine rasante Entwicklung beobachtet werden. Die sogenannten "neuen Medien" vernetzen heute weite Teile unserer Gesellschaft und verändern diese. Auch in der Außenpolitik spielen neue Medien eine immer größere Rolle. Der folgende Text beschäftigt sich mit dem bewussten Einsatz von Instrumenten der neuen Medien im Kontext der Außenpolitik. Dabei steht die Nutzung solcher Instrumente zur Durchsetzung außenpolitischer Interessen Russlands in seinem sogenannten "Nahen Ausland" im Mittelpunkt. Zuerst wird untersucht, auf welche Weise neue Medien als außenpolitische Instrumente eingesetzt werden können. Daran anschließend wird beschrieben welche Interessen Russland gegenüber seinem "Nahen Ausland" vertritt und welche Instrumente es zur Durchsetzung seiner Interessen nutzt. Exemplarisch werden dabei die Konflikte zwischen der Russischen Föderation und Estland im April/Mai 2007, sowie mit Georgien im August 2008 untersucht. Abschließend werden einige zentrale Schlussfolgerungen über die Nutzung von Instrumenten neuer Medien in Russlands "Nahem Ausland" gezogen und ein kurzer Ausblick gegeben, inwieweit dies auch für die NATO relevant ist. (...)
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Berlin, Dezember 2010

NATO Strategy and Missile Defense

NATO's new Strategic Concept - November promises to be a watershed month for U.S.-NATO-Russia relations. The U.S. Senate may vote on the New START treaty after it returns Nov. 15 and the NATO Lisbon Summit on Nov. 19-20 will address both nuclear weapons and regional missile defense. After that, President Obama has said he wants to pursue an agreement with Russia covering strategic and tactical weapons, and NATO may launch a year-long review of its nuclear and missile defense policies. - The SI Committee for arms control calls both, the US Senate and the Russian Duma, to ratify the New Start Treaty as soon as possible to fulfil this important step in the disarmament process between the United States and Russia. (...)
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Moscow, 03.11.2010

SPD: Ziele, Instrumente und Ergebnisse sozialdemokratischer Friedenssicherung

Derzeit beteiligt sich die Bundeswehr an acht Stabilisierungsmissionen auf drei Kontinenten und zwei Weltmeeren. Kaum eine Sitzungswoche des Bundestags verstreicht, in der nicht eine Verlängerung einer der vielen Einsätze auf der Tagesordnung steht. Das Engagement im Kosovo dauert bereits ein Jahrzehnt, die Intervention in Afghanistan länger als der Zweite Weltkrieg. Das ist ein ziemlich dramatischer Wandel für ein Land, das nahezu vier Jahrzehnte lang in der Überzeugung lebte, dass seine Soldaten nur zur Landes- und Bündnisverteidigung eingesetzt werden dürften. (...)
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In: Josef Braml, Thomas Risse, Eberhard Sandschneider (Hrsg.), Jahrbücher des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Bd. 28: Einsätze für den Frieden, München 2010, S. 366-370.

Das neue strategische Konzept der NATO

Die NATO ist wieder einmal dabei, sich neu zu definieren. Der erste Generalsekretär des Bündnisses, der Brite Lord Ismay, brachte den Daseinszweck der alten NATO noch prägnant auf den Punkt, als er bemerkte, sie sei dazu da "to keep the Americans in, the Russians out and the Germans down". Ganz so einfach lässt sich das Aufgabenspektrum des Bündnisses nun mehr 61 Jahre nach seiner Gründung nicht mehr beschreiben. Heute vereinigt die NATO in sich 70 Prozent aller Militärausgaben des Planeten und übertrifft so alle potenziellen Rivalen. Das Bündnis ist also eine bemerkenswert erfolgreiche Organisation. Es ist allerdings auch bemerkenswert unsicher, was seine Rolle und seine Zukunft angeht. Denn wer ist heute Gegner? Was sind gemeinsame Interessen? Und wie geht man mit Krisen richtig um? (...)
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Nord-Süd Info-Dienst, 104/2010, S. 2-6

Scheitert die internationale Gemeinschaft in und an Afghanistan?

Die internationale Staatengemeinschaft bemüht sich seit nunmehr fast neun Jahren um eine Stabilisierung Afghanistans. Auch wenn es seit 2001 unbestreitbare Erfolge gibt, führt kein Weg an der Erkenntnis vorbei, dass das internationale Engagement in Afghanistan sich in einer kritischen Phase mit offenem Ausgang befindet. Zu einer kritischen Bilanz gehört auch, die Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit klar zu benennen. Dabei nutzt es überhaupt nichts, mit dem Finger ausschließlich auf die USA zu zeigen, zumal durchaus auch einige selbstkritische Anmerkungen hinsichtlich des deutschen Engagements hier angebracht sind. (...)
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Berlin, Juli 2010

Streitfrage: Der START-II-Vertrag - ein Durchbruch in der nuklearen Abrüstung?

Anlass zur Hoffnung Die Tinte unter dem neuen START-Abkommen war noch nicht trocken, da meldeten sich schon die üblichen Mahner und Bedenkenträger zu Wort, um das Vertragswerk zu zerreden und zu relativieren: Die konkrete Abrüstung sei nur minimal, die Ratifizierung in Kongress und Duma nicht gesichert, zudem behalte sich Russland das Recht vor, aus dem neuen START-Vertrag auszusteigen, sollte es die geplante US-Raketenabwehr in Europa als Bedrohung für seine Sicherheit ansehen usw. usf. Daran ist eines richtig: Der jetzt ausgehandelte Vertrag kann nur als Einstieg in den Ausstieg gesehen werden. Richtig ist auch, nach der angestrebten Reduzierung verfügen beide atomaren Supermächte zweifellos nach wie vor über gewaltige Mengen an Trägersystemen und Sprengköpfen, die Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges weder militärstrategisch noch geopolitisch einen Sinn machen.
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Neues Deutschland, 07.05.2010

Security with or against Russia?

Introduction As far as integrating Russia in a cooperative pan-European security system and developing a strategic partnership are concerned, the first 10 years of the new millennium amounted to a lost decade of estrangement, fraught with crises and conflicts: one need mention here only NATO enlargement, arms control crises, and the energy question. Eight years of American unilateralism under George W. Bush also contributed to Moscow's, from time to time, rather brash new self-assurance, which now and again got rather ahead of itself. This self-assurance was primarily the result of the unprecedented economic growth based on skyrocketing oil prices. The global financial and economic crisis and the attendant fall in commodity prices have not only ended the boom of recent years, but also revealed the structural weaknesses of the Russian economy. (...)
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Internationale Politik und Gesellschaft, 2-2010, Page 65-78, 20.04.2010

The NPT-Review Conference: Chance and Challenge for the EU

- The European Union has identified the proliferation of weapons of mass destruction as a key threat to its security and considers the Non-Proliferation Treaty (NPT) as a cornerstone of it strategy of fighting the spread of WMD. A successful outcome of the next NPT Review Conference in May 2010 is thus of essential interest to the Union. - Why is NPT important in Europe? Because disarmament and arms control created the basis for European integration. Disarmament minimized the risk of armed conflict between participating countries and also founded a new sense confidence between European states. - The failure of NPT talks will foster the ambitions of states seeking nuclear weapons, which will then further undermine the existence of NPT. Member states should therefore renew their commitment to nuclear disarmament as stated in Article VI of the treaty. (...)
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Madrid, 09.04.2010

Nuclear Shadows

When Barack Obama gave his Berlin speech on 24 March 2008, his noble gesture in coming out in favour of a world without nuclear weapons was the point at which he received by far and away the greatest applause. "This", the democratic presidential candidate said, "is the moment when we must renew our commitment to a world without nuclear weapons". And it is a fact that nuclear disarmament is more urgent today than ever before. Although the Cold War has been over for more than 20 years, plans are still being developed, especially by the United States, which envisage nuclear war as part of a flexible response strategy, rather than as an apocalyptic move, as a limited - and therefore potentially successful - operation. (...)
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FES, Stockholm

Sicherheit mit oder vor Russland?

Einleitung Für die Einbindung Russlands in ein kooperatives gesamteuropäisches Sicherheitssystem und die Entwicklung einer strategischen Partnerschaft war die erste Dekade des neuen Jahrtausends ein verlorenes Jahrzehnt der Entfremdung voller Krisen und Konflikte: die NATO-Erweiterungen, die Krise der Rüstungskontrolle und die Energiefrage mögen hier als Stichworte genügen. Acht Jahre amerikanischer Unilateralismus unter George W. Bush trugen ebenso dazu bei, wie das von Moskau mitunter rüde präsentierte neue Selbstbewusstsein, welches bisweilen auch die Grenze zur Selbstüberschätzung überschritt. Dieses Selbstbewusstsein resultierte vor allem aus dem singulären Wirtschaftswachstum auf Grundlage explodierender Ölpreise. Allerdings haben die globale Finanz- und Wirtschaftskrise und der damit verbundene Fall der Rohstoffpreise nicht nur den Boom der letzten Jahre beendet, sondern auch die strukturelle Schwäche der russischen Wirtschaft offenbart.
Veröffentlicht: 
Internationale Politik und Gesellschaft, 2/2010, S. 65-78.

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