Publikationen

Aus den Umbrüchen in der arabischen Welt sind islamistische Gruppen bislang als die eigentlichen Gewinner hervorgegangen. Der politische Islam ist jedoch keine homogene Bewegung, sondern tritt regional, ideologisch und konfessionell in verschiedenen Varianten auf. Reform-islamistische Parteien nehmen die nicht eingelösten Versprechen und Forderungen des arabischen Nationalismus nach Unabhängigkeit, Gerechtigkeit, Partizipation, Entwicklung und Würde auf und präsentieren sie in einem "islamischen" Gewand. Es sind vor allem diese politischen Ziele verbunden mit der Enttäuschung über die alten Garden und weniger religiöse Motive, die ihren Aufstieg erklären. Neben den reform-islamistischen Parteien haben sich fundamentalistische Salafisten als zweite politische Kraft etablieren können. (...)

Seit der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2010 ist die Vision eines kernwaffenfreien Nahen und Mittleren Ostens zurück auf der internationalen Agenda. Dort erhielt Ägypten die Zusage, dass 2012 eine internationale Konferenz unter Federführung der Vereinten Nationen stattfinden solle, die sich mit den Möglichkeiten befasst, eine von Massenvernichtungswaffen freie Zone im Nahen und Mittleren Osten einzurichten. Kernwaffenfreie Zonen sind eine wichtige Ergänzung und wertvolle Unterstützung des globalen nuklearen Nichtverbreitungssystems. Derzeit existieren weltweit fünf kernwaffenfreie Zonen (Antarktis, Mittel- und Lateinamerika, Südpazifik, Südostasien, Afrika). Deren Mitglieder dürfen weder im Geltungsbereich noch anderswo Kernwaffen entwickeln, bauen, erwerben oder kontrollieren. Sie verzichten ferner auf die Stationierung, den Transport oder den Test von Nuklearwaffen und dürfen auch keinem anderen Staat vergleichbare Aktivitäten auf ihrem Territorium gestatten.(...)

Hunderttausende Menschen starben, als US-Piloten am 6. August 1945 die erste Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima abwarfen. Diese euphemistisch "Little Boy" genannte totale Waffe beendete nicht nur den Zweiten Weltkrieg im Pazifik, sondern symbolisierte zugleich einen Dammbruch, der von der Möglichkeit der Menschheit zeugte, sich selbst zu vernichten. Die Zündung der sowjetischen Bombe am 29. August 1949 nahe der kasachischen Stadt Semipalatinsk schuf dann mit dem "Gleichgewicht des Schreckens" - eine Ära, der die Bombe den Namen gab. Das Atomzeitalter lebte von der gegenseitigen glaubhaften Vernichtungsdrohung und bescherte zumindest Europa eine lange Zeit eines waffenstarrenden Friedens. Für George Orwell war es eine "scheußlich stabile Welt", in der sich Washington und Moskau weitgehend mit Stellvertreterkriegen begnügten und auch bei der Auswahl ihrer Verbündeten alles andere als wählerisch waren. Die Atombombe half dabei, sich ab- und andere einzugrenzen. Sie machte ihre Besitzer machtpolitisch bedeutend und auf den ersten Blick berechenbar. Das galt auch noch, als Großbritannien (1953), Frankreich (1964) und die Volksrepublik China (1964) in den Club der Atommächte aufrückten. Seitdem spielt im Spannungsfeld von Aufstieg und Fall der Großmächte die nukleare Macht eine nicht zu unterschätzende Rolle und fördert Prestige und Sicherheit eines Staates so schnell und unmittelbar wie keine andere Macht. (...)

Parlamentariergruppen sind keine offiziellen Organe legislativen Handelns. Sie können weder außenpolitische Entscheidungen beeinflussen, noch parlamentarische Initiativen ergreifen. Dennoch können sie hilfreich sein. In diesem Sinne hat die deutsch-japanische Parlamentariergruppe im Jahr 2011 im Rahmen ihrer Möglichkeiten gehandelt. Ungewöhnlich war bereits, dass alle Fraktionen in einem gemeinsamen Antrag im Januar diesen Jahres 150 Jahre japanisch-deutsche Beziehungen gewürdigt und Vorschläge zu deren Intensivierung unterbreitet haben. Auch das japanische Parlament beschloss eine entsprechende Resolution. Auf Grundlage dieser Texte plante eine deutsche Delegation Ende März Japan zu besuchen, um damit die anhaltende, fruchtbare aber auch wechselhafte Freundschaft zwischen Japan und Deutschland zu würdigen. (...)