Publikationen

Die Forderung, die Kurden im Nordirak aufzurüsten, klingt nur vordergründig plausibel - Es befindet sich schon jetzt viel zu viel Kriegsgerät im Land Die Augenzeugenberichte und Bilder über die systematische Vertreibung und Ermordung zahlloser Menschen im Irak durch die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) erschüttern und verstören uns. Vor allem Jesiden, Kurden, Turkmenen, Armenier, Chaldäer werden brutal verfolgt, allerdings auch Menschen schiitischen Glaubens oder Atheisten. Vor dem Hintergrund der Erklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ist daher der begrenzte Einsatz amerikanischer Luftstreitkräfte gegen Stellungen von IS-Kämpfern vertretbar. Die Debatte in Deutschland hat mittlerweile aber eine ganz andere Richtung. (...)

Deutschland geht es gut: Die Steuereinnahmen sprudeln, die Arbeitslosenzahlen gehen weiter zurück, die Große Koalition erfüllt teure Wahlversprechen und kann dennoch - wie es aussieht - ab 2015 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, zudem feiert das Land seine Fußballweltmeister. Außerhalb dieser "Insel der Seligen" befindet sich die Welt jedoch in Aufruhr und im Umbruch. Deutschland liegt im Auge des Taifuns. Man muss schon weit zurückdenken, um sich an eine derart zugespitzte und krisenhafte weltpolitische Lage zu erinnern. (...)

Ob in der Ukraine, im Nahen Osten oder im Südchinesischen Meer: Weltweit mehren sich die Anzeichen dafür, dass alte Kategorien wie Macht und Konkurrenz, Einflusszonen und Rivalität in der internationalen Politik neuen Einfluss gewinnen. Doch mit diesen Begriffen werden sich die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts weder begreifen noch bewältigen lassen. Während die unter George W. Bush verfolgte amerikanische Strategie des state building weder in Afghanistan noch im Irak aufgegangen ist, wird das Militär für die Autokratien dieser Welt wieder zu einem Mittel des Territorialerwerbs. Das zeigt Russlands illegale Annexion der Krim. Aber auch China versucht seit einigen Jahren, mithilfe militärischer Macht umstrittene Territorialansprüche geltend zu machen. Selbst in Europa scheuen einige Regierungen nicht mehr vor Nationalismus und Chauvinismus zurück. Und weder Russland noch China scheinen saturiert zu sein, wenn es um Osteuropa und den Kaukasus beziehungsweise das Ost- und Südchinesische Meer geht. Damit stehen wesentliche globale Ordnungsprinzipien der vergangenen 25 Jahre zur Disposition. Mit mehr oder weniger offen ausgetragenen Konflikten um Einflusssphären kehrt die "Geopolitik" ganz offiziell in die internationale Politik zurück. (...)

Abstract: Due to both the growing number of military operations carried out by unmanned combat air vehicles (UCAVs) and the increase in production of UCAVs, a response of the international community is imperative. But what is the adequate reaction on this futuristic drone technology? After pointing out the danger of the trend to full autonomy of UCAVs and existing initiatives against such a development, this paper turns the spotlight to Public International Law and the question whether a general prohibition of UCAV missions already exists. (...)