Publikationen

Wir brauchen eine Renaissance der OSZE

Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes waren die Erwartungen an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) scheinbar grenzenlos. Die damals noch als KSZE bekannte Organisation galt vielen als Nukleus eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems. In der OSZE sollten die Bündnisse des Kalten Krieges aufgehen. Bekanntermaßen ist es anders gekommen. Von Michail Gorbatschows "gemeinsamem Haus Europa" steht bis heute allenfalls der (erweiterte) Westflügel. Die meisten - wenn nicht alle - mittel- und osteuropäischen Staaten sahen ihre militärische und ökonomische Sicherheit nicht in der OSZE, sondern in der NATO und der EU gewahrt. In Zeiten der Ukraine-Krise fühlen sie sich in diesem Beschluss bestätigt. (...)
Veröffentlicht: 
IPG-Journal, 17.11.2014

"Tabubruch" ist normal

2014 wird vermutlich als Jahr der weltpolitischen Zäsuren, vielleicht sogar als ein Epochenjahr in die Geschichte eingehen. Es hat die deutsche Außenpolitik und nicht nur sie - vor grundlegend neue Herausforderungen und alte Wahrheiten und Grundannahmen infrage gestellt oder grundlegend revidiert. Vorschnell werden deshalb vielerorts "Paradigmenwechsel" und "Tabubrüche" diagnostiziert. Doch gab es diese nicht schon immer? (...)
Veröffentlicht: 
Frankfurter Rundschau, 16.10.2014

Der Mythos des ewigen Tabubruchs

2014 dürfte als Jahr der weltpolitischen Zäsuren, vielleicht sogar als ein Epochenjahr in die Geschichte eingehen. Es hat die deutsche Außenpolitik - und nicht nur sie - vor grundlegend neue Herausforderungen gestellt und alte Grundannahmen in Frage gestellt oder revidiert. Vor diesem Hintergrund werden derzeit fast schon im Wochentakt "Paradigmenwechsel" und "Tabubrüche" diagnostiziert. Doch trifft das den Kern der Entwicklung? (...)
Veröffentlicht: 
IPG-Journal, 13.10.2014

A cup of tea with the PKK

The linoleum staircase that leads up to a nondescript gray door in a building somewhere in Central Berlin is worn and somewhat grimy. Inside, several middle-aged men are clustered around a table littered with newspapers and overflowing ashtrays. As they sip their glasses of strong black tea, a Kurdish newscast blares out the latest from the frontline in northern Iraq into the smoke-filled room. Men and women in military fatigues march across the screen to a backdrop of rousing martial music, which almost drowns out the men's heated debate. (...)
Veröffentlicht: 
DW.de, 09.09.2014

Alte Männer und Landkarten

Während die vom amerikanischen Präsidenten George W. Bush verfolgte Strategie des State-Building weder in Afghanistan noch im Irak erfolgreich war, wird für die Autokratien dieser Welt das Militär wieder ein Mittel zum Territorialerwerb. Das zeigt Russlands illegale Annexion der Krim aber auch das Verhalten der chinesischen Regierung, die mit militärischer Macht umstrittene Territorialansprüche im Ost- und im Südchinesischen Meer geltend macht. Weder Russland in Osteuropa und im Kaukasus noch China im Ost- und Südchinesischen Meer scheinen saturiert und selbst europäische Regierungen scheuen vor Nationalismus und Chauvinismus nicht mehr zurück. Damit stehen wesentliche globale Ordnungsprinzipien der letzten 25 Jahre zur Disposition. Mit mehr oder weniger offen ausgetragenen Auseinandersetzungen um Einflusssphären kehrt damit die "Geopolitik" ganz offiziell in die internationale Politik zurück. Vermisst hat sie niemand. (...)
Veröffentlicht: 
IPG-Journal, 08.09.2014

Ist die Zeit reif für eine "linke" Außenpolitik?

Der Weg für ein rot-rot-grünes Bündnis ist frei - zumindest in der Theorie. Die SPD beschloss auf ihrem Parteitag in Leipzig im November 2013 künftig keine Koalition mehr auszuschließen - abgesehen von der mit Rechtsextremen. Gleichzeitig formulierte sie als Bedingungen für mögliche Regierungskonstellationen eine "verlässliche" parlamentarische Mehrheit, einen "verbindlichen" Koalitionsvertrag und eine "verantwortungsvolle" Außenpolitik. Letzteres ist ein Warnschuss gegen die Teile der LINKEN, die außenpolitisch unannehmbare Positionen vertreten, zugleich sollen damit auch jene in der SPD beruhigt werden, die eine Zusammenarbeit mit der LINKEN nach wie vor ablehnen. Die Linke wiederum hatte ihrerseits schon Jahre zuvor "rote Haltelinien" formuliert, die bei einer Zusammenarbeit nicht überschritten werden dürften: u.a. keine Auslandseinsätze, keine Rüstungsexporte. (...)
Veröffentlicht: 
In: Paul Schäfer (Hrsg.), In einer aus den Fugen geratenen Welt, Hamburg 2014, S. 228-238.

Noch mehr Waffen wären absurd

Die Forderung, die Kurden im Nordirak aufzurüsten, klingt nur vordergründig plausibel - Es befindet sich schon jetzt viel zu viel Kriegsgerät im Land Die Augenzeugenberichte und Bilder über die systematische Vertreibung und Ermordung zahlloser Menschen im Irak durch die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) erschüttern und verstören uns. Vor allem Jesiden, Kurden, Turkmenen, Armenier, Chaldäer werden brutal verfolgt, allerdings auch Menschen schiitischen Glaubens oder Atheisten. Vor dem Hintergrund der Erklärung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ist daher der begrenzte Einsatz amerikanischer Luftstreitkräfte gegen Stellungen von IS-Kämpfern vertretbar. Die Debatte in Deutschland hat mittlerweile aber eine ganz andere Richtung. (...)
Veröffentlicht: 
Kölner Stadt-Anzeiger, 13.08.2014

Von der Stärke des Rechts zum Recht des Stärkeren

Deutschland geht es gut: Die Steuereinnahmen sprudeln, die Arbeitslosenzahlen gehen weiter zurück, die Große Koalition erfüllt teure Wahlversprechen und kann dennoch - wie es aussieht - ab 2015 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, zudem feiert das Land seine Fußballweltmeister. Außerhalb dieser "Insel der Seligen" befindet sich die Welt jedoch in Aufruhr und im Umbruch. Deutschland liegt im Auge des Taifuns. Man muss schon weit zurückdenken, um sich an eine derart zugespitzte und krisenhafte weltpolitische Lage zu erinnern. (...)
Veröffentlicht: 
IPG-Journal, 11.08.2014

Die Welt braucht eine Ordnung des Rechts

Deutschland geht es gut: Die Steuereinnahmen sprudeln, die Arbeitslosenzahlen gehen weiter zurück, die Große Koalition erfüllt teure Wahlversprechen und kann dennoch - wie es aussieht - ab 2015 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, zudem feiert das Land seine Fußballweltmeister. Außerhalb dieser "Insel der Seligen" befindet sich die Welt jedoch in Aufruhr und im Umbruch. Deutschland liegt im Auge des Taifuns. Man muss schon weit zurückdenken, um sich an eine derart zugespitzte und krisenhafte weltpolitische Lage zu erinnern. (...)
Veröffentlicht: 
Frankfurter Rundschau, 31.07.2014

Seiten