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Die Prager Rede von Barack Obama über eine atomwaffenfreie Welt ist gerade mal sechs Jahre her - und doch scheint sie aus einer anderen Welt zu kommen. Noch vor einem Jahr endete jede Bestandsaufnahme der sicherheitspolitischen Lage mit der Feststellung, die Bundeswehr müsse sich nicht mehr auf Panzerangriffe aus dem Osten, sondern auf friedenserhaltende Einsätze außerhalb Europas einstellen. Jetzt werden Leopard-Panzer nach Polen geliefert und für die Bundeswehr reaktiviert. Statt von einer Friedensdividende ist nun von einer Erhöhung der Verteidigungshaushalte die Rede. Die NATO erhöht die Zahl ihrer Krisenreaktionskräfte von 13.000 auf 30.000 Mann und schafft sich eine sogenannte Speerspitze, eine superschnelle Eingreiftruppe von 5.000 Mann. Diese sogenannte Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) soll bereits im Juni zu einer Übung nach Polen ausrücken. (...)

Außenpolitik in einer globalisierten Welt beinhaltet zwangsläufig auch Außenpolitik gegenüber Diktaturen und Autokratien. Denn bei der Mehrheit der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen handelt es sich eben nicht um, nun ja "lupenreine" Demokratien. Laut Freedom House stehen den 88 Demokratien 107 unfreie und autoritäre Staaten gegenüber. Unter diesen Staaten gibt es bekanntlich schlimme und weniger schlimme, große und kleine, Atom- und Vetomächte, ja mittlerweile sogar EU-Mitglieder. Die Frage, wie mit ihnen umzugehen ist, ohne Werte und Glaubwürdigkeit zu verspielen, stellt sich auch für die deutsche Außenpolitik. Zumal fast jede der heutigen weltpolitischen Krisen, von Nordkorea über die Krim bis hin zum Irak, Iran und den Konflikten im südchinesischen Meer, entweder direkt durch einen autokratischen Staat ausgelöst wurde oder aus dem Machtvakuum resultiert, das der Sturz eines autokratischen Systems nach sich gezogen hat. (...)

Als Frank-Walter Steinmeier, Ursula von der Leyen und Joachim Gauck auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 mehr Verantwortung in der Außenpolitik anmahnten, ahnten sie sicherlich nicht, wie schnell diese Forderung von der Realität eingeholt werden würde. Die Ukraine-Krise, der erneute Gaza-Krieg, weiterer Staatszerfall, das Aufleben von Chauvinismus und Nationalismus sowie der Vormarsch der ISIS im Irak und der anhaltende Krieg in Syrien hat auch die deutsche Außenpolitik vor neue Herausforderungen gestellt. Der Abgleich der außenpolitischen Rhetorik mit der Realität kam jedenfalls schneller als erwartet. (...)

Außenpolitik in einer globalisierten Welt beinhaltet zwangsläufig auch Außenpolitik gegenüber Diktaturen und Autokratien. Denn bei der Mehrheit der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen handelt es sich eben nicht um Demokratien im westlichen Sinne. Laut Freedom House stehen den 88 Demokratien 107 unfreie und autoritäre Staaten gegenüber. Unter diesen Staaten gibt es wiederum schlimme und weniger schlimme, große und kleine, Atom- und Vetomächte, ja mittlerweile sogar EU-Mitglieder. Die Frage, wie man mit ihnen umgehen soll, ohne seine Werte und seine Glaubwürdigkeit zu verspielen, stellt sich auch für die deutsche Außenpolitik. Zumal fast jede der heutigen weltpolitischen Krisen von Nordkorea über die Krim bis hin zum Irak, Iran und zu den Konflikten im südchinesischen Meer entweder direkt durch einen autokratischen Staat ausgelöst wurde oder aus dem Machtvakuum resultiert, welches der Sturz eines autokratischen Systems meist nach sich zieht. (...)