Die OSZE - was kann der deutsche Vorsitz leisten?
Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes waren die Erwartungen an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) scheinbar grenzenlos. Die damals noch als KSZE bekannte Organisation galt vielen als Kern eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems, in dem die Bündnisse des Kalten Krieges aufgehen sollten. Es kam anders. Von Michail Gorbatschows "gemeinsamem Haus Europa" steht bis heute allenfalls der (erweiterte) Westflügel. Die meisten mittel- und osteuropäischen Staaten sehen ihre militärische und ökonomische Sicherheit nicht in der OSZE, sondern in der NATO und der EU gewahrt. Entgegen einer weit verbreiteten Legende war es auch nicht nur "der Westen", der wenig Interesse an der Organisation hatte, sondern auch Russland gab vor allem schwammige Absichtserklärungen ab. So scheiterte die russische Initiative von 2008 zu einem "Europäischen Sicherheitsvertrag" nicht nur an der kritischen Haltung des Westens, sondern auch an mangelnder Substanz. Den USA und anderen skeptischen Staaten kam es dabei durchaus zupass, dass Russland inhaltlich nicht nachlieferte. Die Initiative versandete im so genannten "Korfu-Prozess". (...)
Veröffentlicht:
WeltTrends, Nr. 109, November 2015, S. 70/71