Publikationen

Mehr als 22 Jahre lang herrschten in Afghanistan Krieg und Bürgerkrieg. Bis heute leidet das Land unter den typischen Folgen wie schweren Zerstörungen, Verminung ganzer Landstriche, ethnisch motivierten Spannungen und organisierter Kriminalität. Nach dem Sturz des Taliban-Regimes einigten sich die größten ethnischen Gruppen Afghanistans im November und Dezember 2001 anlässlich der "Petersberger Konferenz" auf eine "Vereinbarung über provisorische Regelungen in Afghanistan bis zum Wiederaufbau dauerhafter Regierungsinstitutionen" (Bonner Vereinbarung). Damit schufen sie die Grundlage für die International Security Assistance Force (ISAF), deren Aufstellung der UN-Sicherheitsrat am 20. Dezember 2001 beschloss. (...)

Mit der Ankündigung Irans, die Atomanlage in Isfahan wieder in Betrieb zu nehmen, ist erneut ein heftiger Streit um das iranische Atomprogramm entbrannt. Drohungen und Gegendrohungen beherrschen gegenwärtig die Schlagzeilen. Die Taktik der gezielten Provokationen ist nicht neu, sie erschwert aber eine diplomatische Lösung, zu der es keine Alternative gibt. Alle Beteiligten würden gut daran tun, auch verbal abzurüsten. Die Krise um das iranische Atomprogramm ist zu vielschichtig und zudem mit der Weiterverbreitung und neuen Einsatzoptionen von Atomwaffen verknüpft. (...)

Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland weist weit stärkere Brüche und Diskontinuitäten auf als jene anderer Länder. Vor allem das Scheitern der deutschen Macht- und Hegemonialpolitik seit 1870/71, welche in den singulären Verbrechen der NS-Diktatur gipfelte, hat zu einer Abkehr von traditioneller Machtpolitik geführt. Zentrale Merkmale deutscher Außenpolitik nach 1945 wurden machtpolitische Zurückhaltung, außenpolitische Friedfertigkeit, Kooperationsbereitschaft sowie das Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Auch nach dem Fall der Mauer, dem Ende des Kalten Krieges und der Vollendung der deutschen Einheit weist die deutsche Außenpolitik - entgegen vieler Befürchtungen und mancherlei Hoffnungen - ein hohes Maß an Kontinuität auf. Dies gilt auch für die seit 1998 amtierende rot-grüne Regierungskoalition. Auch wenn die "Berliner Republik" mit veränderten und gewachsenen Erwartungen ihrer Partner konfrontiert wurde, hat sich an den Grundkonstanten deutscher Außen- und Sicherheitspolitik in einem dicht gesponnenen Netz institutioneller Bindungen auf den ersten Blick wenig geändert. Das Hauptmerkmal ist nach wie vor ein ausgeprägter Multilateralismus und damit verbunden die Abneigung gegenüber Sonderwegen und Alleingängen. Immer gemeinsam mit Partnern, niemals alleine, lautet nach wie vor die Devise deutscher Außenpolitik - man kann geradezu von einer "Never alone-Doktrin" sprechen. (...)

In Kürze wird der Bundestag über ein Rüstungsprojekt von beträchtlicher Dimension entscheiden. Deutsche Firmen sollen - gemeinsam mit Partnern in Italien und den USA - ein bodengestütztes Flugabwehrsystem entwickeln: als Ersatz für die veralteten Waffensysteme Nike, Hawk, Roland und Patriot. Das Medium Extended Air Defense System (MEADS) soll eine Abwehr bieten gegen feindliche Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper und sonstige Flugobjekte mit Reichweiten unter 1.000 Kilometern - und so sowohl heimisches Territorium als auch deutsche Truppen bei Einsätzen im Ausland schützen. (...)