Publikationen

Mit der Ankündigung Irans, die Atomanlage in Isfahan wieder in Betrieb zu nehmen, ist erneut ein heftiger Streit um das iranische Atomprogramm entbrannt. Drohungen und Gegendrohungen beherrschen gegenwärtig die Schlagzeilen. Die Taktik der gezielten Provokationen ist nicht neu, sie erschwert aber eine diplomatische Lösung, zu der es keine Alternative gibt. Alle Beteiligten würden gut daran tun, auch verbal abzurüsten. Die Krise um das iranische Atomprogramm ist zu vielschichtig und zudem mit der Weiterverbreitung und neuen Einsatzoptionen von Atomwaffen verknüpft. (...)

Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland weist weit stärkere Brüche und Diskontinuitäten auf als jene anderer Länder. Vor allem das Scheitern der deutschen Macht- und Hegemonialpolitik seit 1870/71, welche in den singulären Verbrechen der NS-Diktatur gipfelte, hat zu einer Abkehr von traditioneller Machtpolitik geführt. Zentrale Merkmale deutscher Außenpolitik nach 1945 wurden machtpolitische Zurückhaltung, außenpolitische Friedfertigkeit, Kooperationsbereitschaft sowie das Bekenntnis zu Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten. Auch nach dem Fall der Mauer, dem Ende des Kalten Krieges und der Vollendung der deutschen Einheit weist die deutsche Außenpolitik - entgegen vieler Befürchtungen und mancherlei Hoffnungen - ein hohes Maß an Kontinuität auf. Dies gilt auch für die seit 1998 amtierende rot-grüne Regierungskoalition. Auch wenn die "Berliner Republik" mit veränderten und gewachsenen Erwartungen ihrer Partner konfrontiert wurde, hat sich an den Grundkonstanten deutscher Außen- und Sicherheitspolitik in einem dicht gesponnenen Netz institutioneller Bindungen auf den ersten Blick wenig geändert. Das Hauptmerkmal ist nach wie vor ein ausgeprägter Multilateralismus und damit verbunden die Abneigung gegenüber Sonderwegen und Alleingängen. Immer gemeinsam mit Partnern, niemals alleine, lautet nach wie vor die Devise deutscher Außenpolitik - man kann geradezu von einer "Never alone-Doktrin" sprechen. (...)

In Kürze wird der Bundestag über ein Rüstungsprojekt von beträchtlicher Dimension entscheiden. Deutsche Firmen sollen - gemeinsam mit Partnern in Italien und den USA - ein bodengestütztes Flugabwehrsystem entwickeln: als Ersatz für die veralteten Waffensysteme Nike, Hawk, Roland und Patriot. Das Medium Extended Air Defense System (MEADS) soll eine Abwehr bieten gegen feindliche Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper und sonstige Flugobjekte mit Reichweiten unter 1.000 Kilometern - und so sowohl heimisches Territorium als auch deutsche Truppen bei Einsätzen im Ausland schützen. (...)

Die Entwicklung des neuen Flugabwehrsystems MEADS kostet den Steuerzahler Milliarden, viele der geforderten Leistungsparameter erfüllen deutsche Fregatten jedoch schon heute Alle Fraktionen des deutschen Bundestages haben am 21. Oktober 2004 dem Verteidigungsausschuss die Billigung des deutsch-italienisch-amerikanischen Flugabwehrprojekts MEADS (Medium Extended Air Defense System) empfohlen. Das System soll unter anderem in der Lage sein, angreifende Kurz- und Mittelstreckenraketen abzuwehren, die als Träger von Massenvernichtungsmittel eingesetzt werden. Damit soll die dringend erforderliche Modernisierung der Luftverteidigung in Deutschland und Europa unter den neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen vollzogen werden. Ab 2014 einsatzbereit, wird MEADS die veralteten Waffensysteme NIKE, HAWK, ROLAND und PATRIOT ersetzen. (...)