Meilenstein für ein verantwortungsbewusstes Deutschland
Im nun vorliegenden Koalitionsvertrag sind zentrale Prinzipien deutscher Friedenspolitik für eine Welt im Umbruch verankert. Frieden schaffen, Europa einen, Globalisierung gerecht gestalten und die Welt sicherer machen – diese Ziele haben uns geleitet. Vor allem in drei Punkten konnten wir unsere Schwerpunkte und Vorstellungen einer an Frieden und Gerechtigkeit orientierten Außen- und Entwicklungspolitik im Koalitionsvertrag verankern und die Grundlagen für einen Paradigmenwechsel legen. Frieden schaffen und Rüstungsexporte beschränken Die vorrangige Aufgabe deutscher Außenpolitik als Friedenspolitik besteht darin, die auf Regeln und Kooperation basierenden Institutionen und Organisationen zu stärken und weiter zu entwickeln. Ziel bleibt es, Konflikte einzugrenzen und eine nachhaltige Regelung zu erreichen. Hier hat Deutschland u.a. beim iranischen Atomabkommen und beim internationalen Krisenmanagement in der Ukraine-Krise eine wichtige Rolle übernommen. Mit Blick auf neue Unsicherheiten in der Weltpolitik bekennen wir uns zu mehr internationaler Zusammenarbeit, Dialog und Multilateralismus. Deswegen werden wir die Vereinten Nationen und andere internationale Institutionen stärken. Dieses Bekenntnis ist gleichzeitig ein Gegenpol zur derzeitigen amerikanischen Außenpolitik. (...)
Veröffentlicht:
IPG-Journal.de, 08.02.2018