Publikationen

PKK-Konflikt: Deutschland kann entschärfen helfen

Die Türkei ist ein faszinierendes und wichtiges Land, unabhängig davon, wer in Ankara regiert. Faszinierend auch, weil sich noch immer viele Menschen nicht über ihre Religion oder ihre Volkszugehörigkeit definieren, sie sind vielmehr Laizisten, im Vordergrund steht für sie ihre soziale Stellung und ihre politische Überzeugung. In den vergangenen Jahrzehnten sind zwischen der Türkei und Deutschland zahlreiche Verbindungen, Freundschaften und Familienbeziehungen entstanden. Heute leben in Deutschland fast drei Millionen Menschen türkischer Herkunft. Laut Statistischem Bundesamt gab es 2014 rund 191.000 deutsch-türkische Ehen. In der Türkei wiederum leben derzeit etwa 70.000 deutsche Staatsbürger. Jährlich strömen etwa fünf Millionen deutsche Touristen ins Land. (...)
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Zeit online, 04.08.2015

Kurdische Identitäten

Welche Rolle können die Kurden in der Türkei und in einem Nahen Osten spielen, dessen Zukunft nur schwer vorherzusehen ist? Die etwa 30 Millionen Kurden, das größte Volk der Welt ohne eigenen Staat, leben vor allem in Syrien, der Türkei, im Iran und Irak und sind bis heute teilweise systematischer Ausgrenzung, Unterdrückung und Verfolgung ausgesetzt. Nicht zuletzt durch die Folgen des Irakkrieges 2003 und des syrischen Bürgerkrieges seit 2011, sind die Kurden als ernst zu nehmender Akteur zurück auf der internationalen Bühne. Sie könnten sogar zu den "Gewinnern" der Umbrüche in der arabischen Welt gehören. (...)
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The European, 28.07.20151

Atomwaffen-Staaten müssen jetzt abrüsten

Die Vereinbarung von Wien über die Einschränkung, die Kontrolle und den Abbau nuklearer Aktivitäten im Iran sind zweifellos ein Durchbruch. Sie eröffnet ein neues Kapitel in den amerikanisch-iranischen Beziehungen. Ob dem 14. Juli 2015 einmal das Attribut "historisch" zugesprochen werden kann, bleibt abzuwarten. Die Vereinbarung ist kein Selbstläufer und doch eine Chance, weitere Konflikte im Nahen und Mittleren Osten durch Vertrauensbildung, Respekt und Empathie zu bearbeiten. (...)
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Kölner Stadt-Anzeiger, 21.07.2015

Die Implosion des Nahen Ostens

Die Lage im Nahen und Mittleren Osten wird immer unübersichtlicher. Ob der Vormarsch des "Islamischen Staates" gestoppt oder zurückgedrängt werden kann, steht in den Sternen. Der Irak und Syrien versinken im Bürgerkrieg aller gegen aller, und auch die gesamtstaatliche Existenz von Libyen und dem Jemen stehen auf dem Spiel. Die Konfliktparteien, die jeweiligen Gegner und wechselnden Bündnispartner lassen sich kaum noch auseinanderhalten. Entsprechend wächst die Neigung, über jeden dieser Konflikte die Folie des sunnitisch-schiitischen Gegensatzes zu legen. Doch damit macht man es sich zu einfach. Dieser erklärt zwar einiges, aber bei weitem nicht alles. Denn nur auf den ersten Blick tobt im Nahen Osten ein "Krieg der Religionen". Darüber hinaus geht es auch hier um politische, ökonomische, ethnische und konfessionelle Machtfragen. (...)
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IPG-Journal, 22.06.2015

Mehr Hindernisse als Chancen für eine rot-rot-grüne Außen- und Sicherheitspolitik

Es sind noch über zwei Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl, doch der Vorwahlkampf hat offenbar schon begonnen. In der letzten Ausgabe der Neuen Gesellschaft hat der ehemalige Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin (der im Falle eines rot-grünen Wahlsieges 2013 allerdings eher mit dem Finanz- als mit dem Außenministerium liebäugelte) in einem sehr lesenswerten Beitrag die Chancen und Hindernisse einer rot-rot-grünen Außen- und Sicherheitspolitik erörtert, die bei ihm allerdings unter rot-grün-rot firmiert. Dahinter steckt vermutlich der Anspruch der Grünen, bei der Bundestagswahl 2017 die LINKE hinter sich zu lassen. In den meisten Punkten ist seiner Analyse nichts hinzuzufügen. (...)
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In: Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte 6/2015, S. 48-51

Das "Wunder von Lausanne"?

Militärische Muskelspiele und Säbelrasseln gelten nach wie vor als Ausweis von Stärke und entschlossener Politik. Die Diplomatie hingegen genießt nicht erst seit der Ukraine-Krise einen schlechten Ruf. In manchen (Journalisten-)Kreisen gehört es längst zum guten Ton, sich über die Schwäche der (meist europäischen) Vermittler lustig zu machen und sie als "machtlose Schwätzer" zu verspotten. Dabei sind die Bilanzen der militärischen Interventionen der letzten Jahrzehnte nahezu ausnahmslos negativ. Sicher, die politische Verständigung über die Begrenzung des iranischen Atomprogramms wird erst zum Erfolg, wenn das Abkommen unter Dach und Fach ist. Doch zweifelsohne ist es ein wichtiger Etappensieg der internationalen Diplomatie. (...)
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IPG-Journal, 27.04.2015

Rüstungskontrolle in der Krise

Die Prager Rede von Barack Obama über eine atomwaffenfreie Welt ist gerade mal sechs Jahre her - und doch scheint sie aus einer anderen Welt zu kommen. Noch vor einem Jahr endete jede Bestandsaufnahme der sicherheitspolitischen Lage mit der Feststellung, die Bundeswehr müsse sich nicht mehr auf Panzerangriffe aus dem Osten, sondern auf friedenserhaltende Einsätze außerhalb Europas einstellen. Jetzt reaktiviert sie Leopard-Panzer. Statt von der Friedensdividende ist nun die Rede von der Erhöhung des Verteidigungshaushaltes. (...)
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Frankfurter Rundschau, 18.03.2015

Das Ende der Abrüstung?

Die Prager Rede von Barack Obama über eine atomwaffenfreie Welt ist gerade mal sechs Jahre her - und doch scheint sie aus einer anderen Welt zu kommen. Noch vor einem Jahr endete jede Bestandsaufnahme der sicherheitspolitischen Lage mit der Feststellung, die Bundeswehr müsse sich nicht mehr auf Panzerangriffe aus dem Osten, sondern auf friedenserhaltende Einsätze außerhalb Europas einstellen. Jetzt werden Leopard-Panzer nach Polen geliefert und für die Bundeswehr reaktiviert. Statt von einer Friedensdividende ist nun von einer Erhöhung der Verteidigungshaushalte die Rede. Die NATO erhöht die Zahl ihrer Krisenreaktionskräfte von 13.000 auf 30.000 Mann und schafft sich eine sogenannte Speerspitze, eine superschnelle Eingreiftruppe von 5.000 Mann. Diese sogenannte Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) soll bereits im Juni zu einer Übung nach Polen ausrücken. (...)
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IPG-Journal, 17.03.2015

Rapprochement Reloaded

Since the start of the Ukraine crisis, much has been blamed on détente: detractors claim it is a policy of appeasement, while supporters wax nostalgic for its past accomplishments. But in the context of calls for a new dialogue between NATO and Russia, confusion over has arisen over what constitutes détente and what constitutes appeasement. The reality is that Ostpolitik and détente, as forged by Willy Brandt, chancellor of West Germany between 1969 and 1974, are being discredited both by Cold Warriors, who regard their usefulness as a myth, and by apologists for Russian President Vladimir Putin, who exploit them for their own ends. (...)
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Foreign Affairs, February 25, 2015

Die Zeit des lupenreinen Autoritarismus?

Außenpolitik in einer globalisierten Welt beinhaltet zwangsläufig auch Außenpolitik gegenüber Diktaturen und Autokratien. Denn bei der Mehrheit der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen handelt es sich eben nicht um, nun ja "lupenreine" Demokratien. Laut Freedom House stehen den 88 Demokratien 107 unfreie und autoritäre Staaten gegenüber. Unter diesen Staaten gibt es bekanntlich schlimme und weniger schlimme, große und kleine, Atom- und Vetomächte, ja mittlerweile sogar EU-Mitglieder. Die Frage, wie mit ihnen umzugehen ist, ohne Werte und Glaubwürdigkeit zu verspielen, stellt sich auch für die deutsche Außenpolitik. Zumal fast jede der heutigen weltpolitischen Krisen, von Nordkorea über die Krim bis hin zum Irak, Iran und den Konflikten im südchinesischen Meer, entweder direkt durch einen autokratischen Staat ausgelöst wurde oder aus dem Machtvakuum resultiert, das der Sturz eines autokratischen Systems nach sich gezogen hat. (...)
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IPG-Journal, 09.02.2015

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