Publikationen

Machtverschiebungen - Alte und neue Weltmächte in einer Welt aus den Fugen

Wir erleben derzeit einen dramatischen geopolitischen, geostrategischen und geoökonomischen Wandel und das Entstehen einer neuen globalen Machtstruktur. Für die Weltmächte der Zukunft spielen militärische und wirtschaftliche Stärke nicht mehr die alles entscheidende Rolle. Nach dem Ende der bipolaren Welt (1989–1991) hatten die USA als „Sieger des Kalten Krieges“ ihren „unipolaren Moment“ (Charles Krauthammer). Dieser währte gut eine Dekade, in denen die Vereinigten Staaten als einzig verbliebene Supermacht weltweite Dominanz genossen. Bereits in den 1990er Jahren trug der Aufstieg der später so genannten BRIC-Mächte (Brasilien, Russland, Indien und China) zur Verschiebung des Mächtegleichgewichts maßgeblich bei. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist die Welt endgültig multipolar geworden, geprägt durch ein nur schwer zu durchschauendes Geflecht aus taumelnden alten und aufstrebenden neuen Weltmächten, einer Vielzahl an internationalen Organisationen sowie aufstrebenden Regionalmächten. (...)
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Evangelische Aspekte, Heft 2, Mai 2017. S. 5-9

Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik: Die außen- und sicherheitspolitischen Positionen der SPD in einer Welt in Unordnung

Zusammenfassung: Angesichts der globalen Krisen und Herausforderungen sowie des Vormarsches der Autoritären und PopulistInnen ist es umso wichtiger, dass wir an den Regeln und Normen in den internationalen Beziehungen festhalten und sie stärken. Die Sozialdemokratie steht für Frieden, internationale Kooperation und für die Stärkung und den Ausbau der bewährten internationalen Organisationen (UN, EU, NATO, OSZE). Die globalen Zukunftsaufgaben (Klimawandel, gerechte Weltordnung, Kampf gegen Krieg, Hunger und Armut) sind nicht durch nationalistische Alleingänge, sondern nur gemeinsam zu bewältigen. (...)
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Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 2/2017, S. 1-13

Die Türkei steuert in jedem Fall auf eine große Krise zu

Die Türken haben über das von Recep Tayyip Erdoğan angestrebte Präsidialsystem abgestimmt. Beobachter rechnen damit, dass die Reform kommt. Was würde ein solcher Sieg für unsere Außenpolitik bedeuten? Die deutsch-türkischen Beziehungen befinden sich schon jetzt auf einem historischen Tiefpunkt. Die Debatte um die Armenienresolution des Bundestages und die Bemühungen Recep Tayyip Erdoğans, den Wahlkampf und die Auseinandersetzungen um das Referendum auch in Deutschland und Europa zu führen, haben maßgeblich dazu beigetragen. Trotz massiven Drucks auf potenzielle Neinsager, einer weitgehenden Gleichschaltung der Medien und umfassender staatlich finanzierter Propaganda gehen die Umfrageinstitute von einem knappen Ergebnis am Sonntag aus. (...)
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XING Klartext, 13.04.2017

Fragmentierte Außenpolitik als Antwort auf die zunehmende Komplexität der Welt

Die Forderung nach einer deutschen Außenpolitik aus einem Guss ist fast so alt wie die Bundesrepublik selbst. Der stetig steigende Komplexitätsgrad internationaler Politik kann in der Tat nur durch eine effektive Bündelung und Koordinierung des vorhandenen Fachwissens geleistet werden. Die sich daraus ergebende notwendige Abstimmung zwischen verschiedenen Ministerien, dem Bundeskanzleramt – und nicht zuletzt dem Parlament – kann sicherlich eine kohärente Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik erschweren. Zugleich bezweifle ich, dass eine „Außenpolitik aus einem Guss“ nur in einer Einheit entwickelt werden kann – im Gegenteil. (...)
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In: Wolfgang Ischinger/Dirks Messner (Hrsg.), Deutschlands neue Verantwortung. Die Zukunft der deutschen und europäischen Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik, Berlin 2017, S. 314/315.

Mützenich: Für Ignoranz und Ausgrenzung ist Russland zu groß und zu mächtig

Präsident Wladimir Putin: Russland schafft Unfrieden in Europa, aber ignorieren kann man das grösste Land der Erde nicht, meint SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, antwortet in der vorwärts-Debatte auf Heinrich August Winkler: Es wäre...
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Vorwärts.de, 20.12.2016

Gegen die autoritäre Internationale

Es sind goldene Zeiten für Apokalyptiker. Wenn vor einem Jahr jemand prophezeit hätte, dass Großbritannien aus der EU austreten, Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten und die Türkei sich auf dem Weg in ein autoritäres, antidemokratisches Regime befinden werden, er wäre zweifelsohne für verrückt erklärt worden. Ein Egomane und Populist, Lügner und Steuerbetrüger ist nun – zumindest pro forma – der mächtigste Mann der Welt. In Moskau dürfte Krimsekt geflossen sein. Der Triumph des bekennenden Putin-Verehrers Trump ist aus diesem Blickwinkel auch ein Sieg des Kreml und der „autoritären Internationalen“. Mit Trump könnten nun aber auch endlich die Träume der linken und rechten Populisten in Deutschland wahr werden: das Ende der Nato, des Freihandels und die Rückkehr zur nationalen Kirchturmpolitik. In diesen Punkten sind sich Donald Trump, die Alternative für Deutschland (AfD) und Teile der Linken erstaunlich einig. Man kann nur hoffen, dass die im Kongress noch verbliebenen „vernünftigen“ Republikaner in der Lage sein werden, die schlimmsten Auswüchse zu verhindern. Zudem gibt es erste Anzeichen, dass auch Donald Trump zwischen Wahlkampfgetöse und Realpolitik zu unterscheiden weiß. (...)
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Frankfurter Rundschau, 09.12.2016

Probleme einer Neuorientierung sozialdemokratischer Außenpolitik seit 1990

Es ist gut, dass das wichtige Thema der „Neuorientierung sozialdemokratischer Außenpolitik seit 1990“ auf einer Tagung der Historischen Kommission diskutiert. Zumal wir, die wir derzeit mit der aktuellen internationalen Politik befasst sind, sei es gegenüber Russland und der Ukraine oder gegenüber dem arabischen Raum, immer wieder mit „Geschichte“ konfrontiert werden. „Geschichte“ dient dabei nicht nur zur Erklärung von gegenwärtigen Konflikten und Zusammenhängen, sondern sie wird auch von allen Seiten immer wieder zur Begründung und Legitimation von bestimmten Handlungen benutzt und instrumentalisiert. Deshalb lohnt es sich immer wieder solche Mythen und Erweckungsdoktrinen kritisch zu hinterfragen, zumal wenn diese dazu beitragen, dass Europa kriegerischer und unsicherer wird. (...)
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In: Bernd Faulenbach/Bernd Rother (Hrsg.),  Außenpolitik zur Eindämmung entgrenzter Gewalt: Historische Erfahrungen der Sozialdemokratie und gegenwärtige Herausforderungen, Essen 2016, S. 121-128

Der schwierige Weg zum Frieden

Am 3. Oktober stimmte die kolumbianische Bevölkerung überraschend und denkbar knapp gegen das Friedensabkommen mit den Farc-Rebellen. Gleichwohl haben der vorerst gescheiterte Friedensvertrag in Kolumbien und die Debatte darüber, ob ein Ende des syrischen Gemetzels unter Einbeziehung von Assad überhaupt noch möglich ist, die Frage nach dem Umgang mit Gewaltgruppen und Kriegsherren wieder in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Kann Kolumbien trotz des Votums dennoch als Modell für andere Konflikte wie das bürgerkriegsgeplagte Syrien dienen? (...)
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Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau, 07.10.2016

Der Säbel bleibt stecken

Auf ihrem Gipfeltreffen in Warschau wird die NATO einmal mehr versuchen, einander widersprechende Aufgaben, Wünsche, Anforderungen und Ängste unter einen Hut, bzw. in ein Abschlusskommuniqué zu bringen. Um den nachvollziehbaren Befürchtungen der osteuropäischen Mitgliedsländer vor Russland Rechnung zu tragen, verstärkt die NATO ihre militärische Präsenz in Osteuropa. In Polen, Estland, Lettland und Litauen wird jeweils ein Bataillon (rund 1.000 Soldaten) auf Rotationsbasis stationiert werden. Die von Polen und Balten geforderte permanente Stationierung von NATO-Truppen wurde von Deutschland und anderen Ländern als Verstoß gegen die NATO-Russland-Grundakte von 1997 abgelehnt. Aus Sicht der Balten und Polen ist diese – wenn auch eher symbolische – Stationierung eine Art Lebensversicherung und Ausdruck des Beistandsversprechens nach Artikel 5 des NATO-Vertrages. (...)
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IPG-Journal, 06.07.2016

Atomwaffen: Vom Atomabkommen zur atomwaffenfreien Zone?

Das iranische Atomabkommen erscheint wie einer der seltenen Lichtblicke in einer zunehmend aus den Fugen geratenen Welt. Der Nahe und Mittlere Osten gleitet ins Chaos ab und droht zu zerfallen. In Syrien, Libyen und dem Jemen herrscht die Gewalt. Im Irak versucht eine instabile Regierung, den "Islamischen Staat" niederzuringen, während die Kurden im Nordirak ihre Autonomiepläne weiterverfolgen. In der Türkei dominiert die gewalttätige Auseinandersetzung zwischen PKK und türkischem Staat, und der IS verübt Terroranschläge in türkischen Großstädten. Vermehrt und zu Recht wurden in jüngster Zeit Forderungen nach einem System regionaler Sicherheit im Nahen Osten und am Persischen Golf nach dem Vorbild der OSZE zur Debatte gestellt. Auf dem Weg dorthin kann auch ein ganz konkretes Konzept eine wichtige Rolle spielen: eine atomwaffenfreie Zone. (...)
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Gastbeitrag in der Zeit online, 01.05.2016

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