Publikationen

To put a finer point on the question of values: Has Germany done enough to support refugees in and around Syria? We have kept the people of Syria and its neighboring countries in mind from the start. I recall that the first conference to shed light on the situation in Syria's neighboring countries was held here in Germany. Indeed, we have also significantly increased the assistance we provide for these countries, including financial assistance. Since 2012, Germany has committed more than one billion euros for humanitarian and structural aid in the region, making it the world's third largest donor. There's that for starters. But I would also like to come back to the Geneva Refugee Convention. These people have come to us based on the fact that they meet the criteria of civil war refugees. With this in mind, we need to do more than just getting involved with the neighboring countries in the region. We need to have a discussion at the international level. I think that Germany has certainly earned the right to point this out. (...)

Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes waren die Erwartungen an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) scheinbar grenzenlos. Die damals noch als KSZE bekannte Organisation galt vielen als Kern eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems, in dem die Bündnisse des Kalten Krieges aufgehen sollten. Es kam anders. Von Michail Gorbatschows "gemeinsamem Haus Europa" steht bis heute allenfalls der (erweiterte) Westflügel. Die meisten mittel- und osteuropäischen Staaten sehen ihre militärische und ökonomische Sicherheit nicht in der OSZE, sondern in der NATO und der EU gewahrt. Entgegen einer weit verbreiteten Legende war es auch nicht nur "der Westen", der wenig Interesse an der Organisation hatte, sondern auch Russland gab vor allem schwammige Absichtserklärungen ab. So scheiterte die russische Initiative von 2008 zu einem "Europäischen Sicherheitsvertrag" nicht nur an der kritischen Haltung des Westens, sondern auch an mangelnder Substanz. Den USA und anderen skeptischen Staaten kam es dabei durchaus zupass, dass Russland inhaltlich nicht nachlieferte. Die Initiative versandete im so genannten "Korfu-Prozess". (...)

Die Türkei ist ein faszinierendes und wichtiges Land, unabhängig davon, wer in Ankara regiert. Faszinierend auch, weil sich noch immer viele Menschen nicht über ihre Religion oder ihre Volkszugehörigkeit definieren, sie sind vielmehr Laizisten, im Vordergrund steht für sie ihre soziale Stellung und ihre politische Überzeugung. In den vergangenen Jahrzehnten sind zwischen der Türkei und Deutschland zahlreiche Verbindungen, Freundschaften und Familienbeziehungen entstanden. Heute leben in Deutschland fast drei Millionen Menschen türkischer Herkunft. Laut Statistischem Bundesamt gab es 2014 rund 191.000 deutsch-türkische Ehen. In der Türkei wiederum leben derzeit etwa 70.000 deutsche Staatsbürger. Jährlich strömen etwa fünf Millionen deutsche Touristen ins Land. (...)

Die Vereinbarung von Wien über die Einschränkung, die Kontrolle und den Abbau nuklearer Aktivitäten im Iran sind zweifellos ein Durchbruch. Sie eröffnet ein neues Kapitel in den amerikanisch-iranischen Beziehungen. Ob dem 14. Juli 2015 einmal das Attribut "historisch" zugesprochen werden kann, bleibt abzuwarten. Die Vereinbarung ist kein Selbstläufer und doch eine Chance, weitere Konflikte im Nahen und Mittleren Osten durch Vertrauensbildung, Respekt und Empathie zu bearbeiten. (...)