Die SPD hat bis heute einen schweren Stand in der Ukraine. Vor allem Fraktionschef Mützenich eckt dort mit seinem Werben für Diplomatie und seiner Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an. Nun besucht er Kiew.(...)
Das Kabinett trifft sich zur Klausurtagung in Meseberg. Die Ampel will zur Aufbruchstimmung ihrer Anfangszeit zurückfinden.(...)
In Köln wird es dieses Jahr mehrere Veranstaltungen zu den politischen Umwälzungen vor 175 Jahren geben. Bei der Auftaktveranstaltung trat unter anderem Rolf Mützenich auf.(...)
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat in einem ungewöhnlich scharfen Brief das Kanzleramt und die Spitzen der drei Koalitionsfraktionen ermahnt, dem Parlament die erforderliche Zeit für die Beratung über Gesetzgebungsverfahren zu geben.(...)
Artillerie- und Luftverteidigungssysteme, die seit Monaten "hochwirksam" im Einsatz sind, Luftabwehrsystem Patriot, Schützenpanzer Marder, Kampfpanzer Leopard 1 und 2, Artilleriemunition, Panzerabwehrwaffen, Radhaubitzen, Flakpanzer Gepard, Luftverteidigungssystem Iris-T, Nachschub von Munition u
Ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sichert Bundeskanzler Scholz ihr weiter Unterstützung zu. Die SPD-Fraktion will die Länder des globalen Südens als Verbündete gewinnen.(...)
Ein Jahr nach seiner Rede zum Überfall Russlands auf die Ukraine spricht Kanzler Scholz im Bundestag darüber, was seither gut gelaufen ist. Dabei gibt es offene Fragen, die nicht nur CDU-Chef Merz stellt.(...)
Vor einem Jahr überfiel Russland die Ukraine, der Krieg dauert an. Vor einem Jahr hielt Kanzler Olaf Scholz seine "Zeitenwende"-Rede im Bundestag.(...)
Noch mehr Geld für die Bundeswehr? SPD-Fraktionschef Mützenich ist da zurückhaltend. Das dürfte der Beginn einer großen Debatte in der Partei und der Ampel sein, wohin wie viel Geld fließen soll.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat zurückhaltend auf die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach mehr Geld für die Bundeswehr reagiert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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