Die Koalition streitet um die Eckpunkte des Haushaltsplans für das Jahr 2024. Dabei droht das Soziale zugunsten der Aufrüstung unter die Räder zu kommen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Fehler und Versäumnisse vor dem russischen Angriff auf die Ukraine eingeräumt.(...)
Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.(...)
Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet eine Diskussion am Jahrestag von Scholz' Zeitenwende-Rede.(...)
Schon öfter stand die SPD wegen ihres Umgangs mit Russland vor dem Angriffskrieg auf die Ukraine in der Kritik. SPD-Fraktionschef Mützenich räumt nun Versäumnisse ein.(...)
Mit einer Diskussionsveranstaltung will die SPD Lehren aus der „Zeitenwende“ ziehen.(...)
Die Forderung von Boris Pistorius (SPD) nach einer Wehretat-Erhöhung ist bei SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht auf Zustimmung gestoßen.(...)
Während der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Bundesregierung und insbesondere Kanzler Scholz eine zu große Zögerlichkeit bei ihrer Hilfe für den Abwehrkampf der Ukrainer vorwirft, sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich derzeit keinen Raum für Verhandlungen mit Russlands Präsident Putin über ein
Über den Russland-Riss in der deutschen Sozialdemokratie ist viel geschrieben worden: Gut, um Putin-Freund Gerhard Schröder ist es schon länger einsam, gerade läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen den Altkanzler.(...)
Als Bundeskanzler Scholz vor einem Jahr das Sondervermögen für die Bundeswehr ankündigte, überraschte er viele: Was hat sich seitdem verändert? Und warum wird noch mehr Geld gefordert?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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