Der Seeheimer Kreis hat so viele Mitglieder wie seit 40 Jahren nicht mehr. Sie stehen auch für die Neuausrichtung der Russland-Politik in der SPD. Die Gräben zu den Parteilinken sind tief. Neue Flügelkämpfe würden die Partei aber lähmen und Kanzler Scholz schaden.(...)
Wer hat die Nordstream-Pipeline gesprengt? Die einzige Person weltweit, die völlig unverdächtig ist, heißt Manuela Schwesig. Tatsächlich hat die SPD ein gewaltig großes Russland-Problem.(…)
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil ist nach Kiew und Warschau gereist, um dort bei Partnern für Vertrauen zu werben.(...)
Die Landesgruppen von NRW und Niedersachsen sind die mächtigsten in der SPD-Bundestagsfraktion. Bei einem Treffen im Dortmunder Westfalenstadion wollen sie Linien für die Bundespolitik festzurren.
Ab Freitag tauschen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen in Dortmund unter anderem über den klimaschonenden Umbau der Industrie, die Stärkung der Demokratie und die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine aus.(...)
Jeder Krieg hat große Kapitel und kleine Fußnoten. Im Fall des Ukrainekriegs dürfte die Fotogenität der Ukrainer so eine Fußnote sein.(...)
Den Häutungsprozess der SPD verkörpert kaum jemand so wie Rolf Mützenich. In der Ukraine ist diese Woche deutlich geworden, dass das dort anerkannt wird.(...)
Andrej Melnyk provoziert gern - auch nach seiner Botschafter-Zeit. Jetzt sprach er über Deutschland, und was Putin im größten „Alptraum“ nicht erwartet hätte.(...)
Die SPD und die Ukraine- so beginnt gestern-7.3.- in fetten Lettern die Seite-2-Berichterstattung der angesehenen „Süddeutschen Zeitung“ über den überraschenden Kiew-Besuch durch zwei hohe Herren der SPD. Parteichef Lars Klingbeil und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.(...)
SPD-Chef Klingbeil traut sich in Warschau an die Aufarbeitung des Zerwürfnisses um die deutsche Ostpolitik. Doch nicht allein die SPD, ganz Deutschland sollte den östlichen Nachbarn besser zuhören.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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