Koalitionsstreit um schnelleren Autobahnbau verschärft sich
„Beschleunigungsbremse“ versus „ideologischer Kampf gegen Straße“: Zwischen Grünen und FDP wird die Tonart rauer. Und was macht die SPD?(...)
„Beschleunigungsbremse“ versus „ideologischer Kampf gegen Straße“: Zwischen Grünen und FDP wird die Tonart rauer. Und was macht die SPD?(...)
Nach dem verheerenden Erdbeben im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Syrien läuft die Hilfe aus Deutschland an.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat einen umstrittenen Satz von Außenministerin Annalena Baerbock zum Ukraine-Krieg kritisiert. Grünen-Chef Omid Nouripour zeigt sich von dem Seitenhieb „irritiert“ – und knöpft sich seinerseits den Sozialdemokraten vor.(...)
- In der ARD kritisiert SPD-Politiker Rolf Mützenich Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen.
- Bei Grünen-Chef Nouripour kommen diese Aussagen nicht gut an.
- Er wirft Mützenich vor, die Situation zu verkennen.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hatte sich am Sonntagabend positiv zum brasilianischen Vorschlag für eine mögliche Vermittlung im russischen Krieg gegen die Ukraine geäußert.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine umstrittene Äußerung von Außenministerin Annalena Baerbock zum Ukraine-Krieg kritisiert.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich äußert sich kritisch über Außenministerin Baerbock und bringt Verhandlungen mit Russland ins Spiel. Nun zeigt sich Grünenchef Nouripour "irritiert" über den Regierungspartner.(...)
Der SPD-Fraktionschef hat die grüne Außenministerin für die Äußerung im Europarat kritisiert, wonach man einen „Krieg gegen Russland“ führe. Das nutzt aus seiner Sicht nur dem Kreml.(...)
Politiker wie der SPD-Fraktionschef haben neue Gegner entdeckt: Leute, die sich mit etwas auskennen.(...)
Ob Mützenich, Lauterbach oder Kanzler Scholz – immer wieder irritieren SPD-Spitzenpolitiker mit Angriffen auf Wissenschaftler. Diese sind entsetzt über die Kritik.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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