Hat der Teil-Lockdown im November die zweite Corona-Welle gebrochen? Am Montag ziehen Kanzlerin und Ministerpräsidenten eine erste Zwischenbilanz. Für neue Beschlüsse ist es wohl zu früh.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine bessere Zusammenarbeit der Bundesregierung bei Hilfen zur Abfederung der Corona-Krise gefordert.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich befindet sich in häuslicher Quarantäne.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich will mehr Unabhängigkeit von den USA, der CDU-Generalsekretär Ziemiak wittert "Antiamerikanismus" und will den Koalitionspartner auf Linie bringen. Unterstützung könnte von unerwarteter Seite kommen. (...)
Bis auf einige europäische Rechtspopulisten haben die meisten EU-Regierungen den Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl begrüßt.(...)
Union und SPD streiten weiter um das geplante Gesetz gegen Ausbeutung in Schlachthöfen.(...)
Der Wahlsiegs Joe Bidens ermöglicht einen Neustart im Verhältnis zu den USA. Doch prominente SPD-Politiker verweigern sich zentralen Forderungen des künftigen Präsidenten. (...)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bleibt hinsichtlich der US-Forderung nach einer Erhöhung der deutschen und europäischen Verteidigungsausgaben skeptisch.(...)
Der SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich hat sich dagegen ausgesprochen, dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden eine exakte Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben zuzusagen. (...)
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, hat sich dagegen ausgesprochen, dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden eine weitere Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben zuzusagen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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