Umzingelt von Unzufriedenen
Ob von Bauern oder Parteifreunden: Olaf Scholz erntet derzeit viel Missmut. Manche hoffen auf einen Wechsel im Kanzleramt. Aber der steht nicht an, zumindest noch nicht.(...)
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Zeit online, 12.01.2024
Pressespiegel
„Politische Auseinandersetzung“: SPD will Treffen von Rechtsextremen in den Bundestag bringen
Das Treffen von AfD-Funktionären mit Mitgliedern der rechtsextremen Identitären Bewegung soll nach SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auch Thema im Bundestag werden.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 12.01.204
CDU droht Teilnehmern von konspirativem Treffen mit Rausschmiss
Führende CDU-Politiker verurteilen das rechtsextreme Geheimtreffen in Potsdam: Wer daran teilgenommen habe, müsse mit einem Ausschlussverfahren rechnen. Der Entsorgungswirtschaftsverband trennt sich unterdessen von Peter Kurth.(...)
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Spiegel.de, 12.01.2024
Der Kanzler gibt ein Versprechen
In der SPD-Fraktion kommt es zu einer langen Aussprache mit Olaf Scholz: mit fast 40 Wortmeldungen, viel Kritik und Zweifeln. Hat der Kanzler ein Gespür für die Realität im Land - und kann er noch eine Wende schaffen?(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 12.01.2024
Teilnehmern der CDU werden harte Strafen angedroht
Die Union prüft derzeit, ob auch CDU-Mitglieder am Geheimtreffen von Rechtsextremen teilnahmen. Es ging dabei um die Vertreibung von Millionen Menschen.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 12.01.2024
SPD wirbt für Reform der Schuldenbremse – CDU weist Vorstoß zurück
Zum Auftakt einer zweitägigen SPD-Fraktionsklausur haben sich führende Vertreter der Sozialdemokraten im Bundestag erneut dafür ausgesprochen, umfassende Änderungen an der Schuldenbremse vorzunehmen.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 11.01.2024
Scholz sieht rechte Umtriebe als Fall für Verfassungsschutz
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach Berichten über ein Treffen rechter Aktivisten mit Politikern von AfD und CDU in Potsdam Schutz und Einsatz für die Demokratie angemahnt.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 11.01.2024
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Wir schützen alle!“
Mit klaren Worten hat Bundeskanzler Olaf Scholz dem kürzlich bekanntgewordenen Geheimplan von Rechtsextremen und AfD-Abgeordneten widersprochen. Die Verfassung werde die Menschenwürde aller schützen.(...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 11.01.2024
Ampel-Fraktionen laden Bauern zu Gespräch ein
Die Ampel-Fraktionen versuchen, die Wogen zwischen Landwirten und Politik zu glätten. "Offensichtlich" sei zu wenig miteinander gesprochen worden, sagt SPD-Generalsekretär Kühnert.(...)
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ZDF.de, 11.01.2024
SPD-Fraktion berät auf Klausur über Europapolitik
Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Donnerstag (13.00 Uhr) zu ihrer Jahresauftaktklausur im Reichstagsgebäude in Berlin zusammen.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 11.01.2024