SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Wiedereinführung der Vermögensteuer zum Thema im Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr machen. (...)
Erst das Hartz-IV-Trauma, nun der Image-GAU beim Bürgergeld: Die SPD hat ein Problem. Wie viel ist den Beziehern zuzumuten – und wie viel den Steuerzahlern? In der Partei rumort es. (...)
Eine Weile hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stillgehalten. Nun spricht er sich gegen die Stationierung amerikanischer Waffen aus. (...)
Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung. (...)
Der SPD-Fraktionschef hält nichts davon, amerikanische Raketen mit hoher Reichweite in Deutschland zu stationieren. Und provoziert damit seinerseits scharfe Reaktionen. (...)
Die USA wollen in Deutschland Waffensysteme stationieren, die weit bis nach Russland reichen. SPD-Fraktionschef Mützenich sorgt sich vor einer Eskalation. (...)
Die USA wollen in Deutschland Waffen stationieren, die weit bis nach Russland reichen. SPD-Politiker Mützenich warnt: »Die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation ist beträchtlich.« (...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Bürgergeld-Reform entschärfen – und erklärt, was aus der Kindergrundsicherung wird. (...)
Die USA wollen in Deutschland Waffensysteme stationieren, die weit bis nach Russland reichen. Kanzler Scholz hat zugestimmt - der SPD-Fraktionschef dagegen sorgt sich vor einer Eskalation. (...)
SPD-Politiker Rolf Mützenich kündigte Änderungen an den Bürgergeld-Ampelplänen an – ohne konkret zu werden. Die Opposition sieht darin ein Schuldeingeständnis: Die »permanenten Reförmchen« reichten nicht aus. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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