Pistorius fehlen in der SPD die Verbündeten
Pistorius beklagt sich laut über den Haushaltskompromiss. Wird er mehr für die Bundeswehr herausschlagen können? Nicht jeder in der SPD wird ihm dabei helfen.(...)
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FAZ.net, 08.07.2024
Pressespiegel
Keine Antworten auf die Probleme
Dass Olaf Scholz den Finanzminister in 23 Gesprächen zu dem jetzt vorgestellten Eckwertepapier zum Haushalt 2025 begleiten musste, ist schon für sich nicht nur ein Novum, sondern ein handfester Skandal.(...)
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Blog der Republik.de, 08.07.2024
Die Ampel springt vom Totenbett – aber reicht das für die FDP zum Überleben?
Der Haushalt steht: Die Ampel-Koalition feiert ihre Unsterblichkeit. Und die FDP ihren Sieg im Etat-Poker – vorbei ist die Zitterpartie für sie trotzdem nicht. Ein Kommentar.(...)
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Merkur.de, 06.07.2024
Was soll man von diesem Haushalt halten?
Auf den letzten Drücker kommt die Ampel zu einer Einigung über Haushalt und Konjunkturhilfen.(...)
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n-tv.de, 06.07.2024
Streit um Haushalt geht trotz Einigung weiter - Debatte über Wehretat
Ein Kompromiss, aber kein Ende des Ampel-Streits: Nach der Einigung der Bundesregierung auf einen Staatshaushalt für das kommende Jahr reißt die Debatte um Änderungen am Etatplan im parlamentarischen Verfahren nicht ab.(...)
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Stern.de, 06.07.2024
Ampel einigt sich auf Haushalt für 2025
Die Ampel hat eine ernste Koalitionskrise vorerst abgewendet: SPD, Grüne und FDP haben sich auf den Haushalt 2025 geeinigt. Details sollen nun die Fraktionen beraten.(...)
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ZDF heute, 05.07.2024
Mützenich behält sich Ausnahme von Schuldenbremse vor - "Kunstgriffe" im Etat
Auch nach der Haushaltseinigung der Koalitionsspitzen ist die Debatte um die Schuldenbremse für SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich noch nicht vom Tisch.(...)
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Stern.de, 05.07.2024
Ampel einig bei Haushalt und Schuldenbremse
Nach monatelangen Verhandlungen gibt es in der Ampelkoalition einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und dem "Wachstumspaket". Klar ist auch: Die Schuldenbremse soll eingehalten werden. Im Laufe des Tages soll es Details geben.(...)
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Tagesschau.de, 05.07.2024
Die Farben des Geldes
23 Mal haben sich Scholz, Habeck und Lindner getroffen, um über den Haushalt für 2025 zu verhandeln. Jetzt präsentieren Rot, Grün und Gelb ihre Notlösung. Hat sich all das gelohnt?(...)
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Süddeutsche Zeitung.de, 05.07.2024
Die Koalition bleibt zusammen, aber Katerstimmung bei der SPD
Es waren mal wieder Marathonverhandlungen bis in den frühen Morgen. Nun aber steht eine Einigung. Die FDP kann sich in einem wichtigen Punkt durchsetzen. Bei der SPD ist man deswegen nicht so glücklich. Wie die Nacht und der Morgen abliefen.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 05.07.2024