Die Ampel will frische Reformen beim Bürgergeld zurückdrehen. Jetzt schaltet sich die SPD ein. Es sollen Nachjustierungen folgen. (...)
SPD-Fraktionschef Mützenich liefert sich mit Außenministerin Baerbock ein verbales Fernduell über die Stationierung von US-Raketen in Deutschland. Was sagen Sicherheitsexperten zu dem Thema? (...)
In aller Stille sollte ein amerikanische Raketenschutz die blanke Luftverteidigung der Bundeswehr stärken. Stattdessen gibt es nun einen offenen Zwist in der SPD. (...)
Bundesfinanzminister Lindner lehnt Überlegungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mützenich zur Vermögensteuer ab. Sie sei zu bürokratisch und werde zu Kapitalflucht führen, so der Minister. (...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Wiedereinführung der Vermögensteuer zum Thema im Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr machen. (...)
Der SPD-Fraktionschef meldet massive Zweifel an der Mittelstreckennachrüstung gegen Putin an. Für den Kanzler kann das gefährlich werden. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. (...)
Eine Weile hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stillgehalten. Nun spricht er sich gegen die Stationierung amerikanischer Waffen aus. (...)
Die USA wollen in Deutschland Waffensysteme stationieren, die weit bis nach Russland reichen. SPD-Fraktionschef Mützenich sorgt sich vor einer Eskalation. (...)
Erst das Hartz-IV-Trauma, nun der Image-GAU beim Bürgergeld: Die SPD hat ein Problem. Wie viel ist den Beziehern zuzumuten – und wie viel den Steuerzahlern? In der Partei rumort es. (...)
Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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