Es gibt eine Alternative zur Atombombe
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich liegt wieder einmal falsch. Wir könnten also durchaus dem Beispiel der Nordkoreaner folgen. (...)
Veröffentlicht:
Faz.net, 26.07.2024
Pressespiegel
„Größte Sorge”: Lindner sieht Mützenich als Gefahr für die Ampel – kein Bekenntnis zur Neuauflage
Finanzminister Lindner sieht die Stabilität der Ampel-Regierung durch die SPD bedroht. Die Haushaltsdebatte entzweit die Koalition – auch langfristig? (...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 26.07.2024
Lindner sieht Mützenich als Gefahr für die Ampel
Der Haushalt ist – endlich – beschlossen, doch die Sticheleien zwischen FDP und Sozialdemokraten gehen weiter. Finanzminister Lindner geht nun den SPD-Fraktionschef hart an. Das Kontra kommt prompt. (...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 26.07.2024
Christian Lindner sieht Rolf Mützenich als Gefahr für Ampelkoalition
Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition infrage. (...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 26.07.2024
Rolf Mützenich rebelliert gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen
Es ist eine Entscheidung, die in ihrer Folgenschwere an den NATO-Doppelbeschluss von 1979 heranreicht: Die USA werden Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren. Doch es gibt einen Sozialdemokraten, der sich das nicht gefallen lässt (...)
Veröffentlicht:
Der Freitag, 25.07.24
„Meine größte Sorge ist inzwischen die SPD-Fraktion“
Der FDP-Chef und Bundesfinanzminister kritisiert im Handelsblatt-Interview in ungewöhnlicher Schärfe SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Zudem spricht er über die Lücke im Haushalt 2025. (...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 25.07.2024
Wie sich die SPD-Fraktion gegen die Zeitenwende positioniert
Fraktionschef Rolf Mützenich fährt Boris Pistorius und dem eigenen Kanzler immer öfter in die Parade. Doch sein friedensbewegter Kurs sorgt bei einigen SPD-Vertretern auch für Frust. (...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 25.07.2024
Neue US-Raketen in Deutschland: Gefährliche Eskalation der Rüstungsspirale
Die geplante Stationierung neuer US-Raketen wirft Fragen auf. Wird Deutschland damit zu einem besonders verwundbaren Ziel? Die Kolumne. (...)
Veröffentlicht:
FR, 24.07.2024
SPD-Bundestagsfraktion stellt geplante Meldepflicht für Bürgergeld-Empfänger in Frage
Die Vorschläge der Bundesregierung zum Bürgergeld stoßen in den eigenen Fraktionen auf Gegenwind. Ob alle Änderungen so kommen, wie geplant, ist fraglich. Vor allem die Meldepflicht sorgt für Diskussionen. (...)
Veröffentlicht:
RND, 24.07.24
Scholz lehnt deutsche Atomwaffen ab
Der Kanzler kündigt Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien an. Auch gibt er sich entschlossen, wieder als Kanzlerkandidat anzutreten. (...)
Veröffentlicht:
Faz.net, 24.07.24