Kühnert auf dem Weg
In der SPD ist unter der Doppelspitze, wie nicht anders zu erwarten, die Führung der Partei ins Rutschen geraten.(...)
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FAZ.net, 04.08.2020
Pressespiegel
Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür
Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzmacht geschätzt wurden, scheinen endgültig vorbei zu sein.(...)
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Merkur.de, 04.08.2020
Kein Logo
Am 13. September sind in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen. Ab Freitag durften die Parteien Plakate hängen und die Rheinische Post berichtete: Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat in Moers verzichtet auf das rote Parteilogo.
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Jungewelt.de, 03.08.2020
Scholz erteilt Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung Absage
Finanzminister Olaf Scholz will die befristete Mehrwertsteuersenkung nicht verlängern. Doch Ökonomen glauben, dass dem Staat kaum eine andere Wahl bleiben könnte.(...)
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Handelsblatt.com, 03.08.2020
Bildungsministerin Karliczek spricht sich für Maskenpflicht an Schulen aus
Vor Ende der Sommerferien in sechs Bundesländern spricht sich Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für eine Maskenpflicht in den Schulgebäuden aus.(...)
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Nuernberger-Blatt.de, 02.08.2020
CSU kritisiert SPD wegen US-Truppenabzug
- Die SPD wolle der deutsch-amerikanischen Freundschaft schaden.
- So lautet der Vorwurf der FDP und der CSU.
- Die USA kündigten an, 12'000 Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen.(...)
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Nau.ch. 02.08.2020
Die Argumentation linker Europafantasten ist gefährlich
Donald Trump lebt in dem Irrtum, dass nur die Verbündeten von den USA profitieren, nicht aber die USA von diesen Allianzen. Das ist fatal, aber noch lange nicht so gefährlich wie die Argumentation linker Europafantasten aus SPD, Grünen und Linkspartei.(...)
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Welt.de, 01.08.2020
Mittelstandspräsident: Weiterer Lockdown würde in den Ruin treiben
Mittelstands-Präsident Mario Ohoven appelliert an die Politik, auch im Falle steigender Infektionszahlen einen zweiten Lockdown zu verhindern.(...)
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Fuldainfo.de, 01.08.2020
US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition
Der geplante US-Truppenabzug aus Deutschland sorgt nun auch innerhalb der Koalition in Berlin für Ärger.(...)
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Die Welt, 01.08.2020
Mützenich stellt Rüstungsprojekte mit USA infrage
Der US-Truppenabzug aus Deutschland sorgt für Streit in der Koalition. SPD-Fraktionschef Mützenich fordert, Rüstungsvorhaben mit Washington zu überdenken. Doch aus der Union kommt umgehend Widerstand.(...)
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Spiegel.de, 31.07.2020