Zwei Tage lang wollen die SPD-Abgeordneten im brandenburgischen Nauen über Wege aus dem Umfragetief sprechen und dabei auch Frust loswerden. Das war schon mal so – mit erstaunlichen inhaltlichen Parallelen.(...)
Die CDU steht in Thüringen und Sachsen vor einem Dilemma: Sie muss auf Sahra Wagenknecht zugehen - oder Neuwahlen riskieren. Eine Zerreißprobe(...)
Die Parteiführung der SPD fordert den Kanzler auf, stärker den Sozi zu geben. Viel mehr Möglichkeiten hat sie nicht. Scholz ist nicht Biden.(...)
In China wird der SPD-Fraktionsvorsitzende ranghoch empfangen. Danach äußert er abermals die deutsche Hoffnung, Peking möge sich stärker für ein Ende des Kriegs einsetzen.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende wird vom chinesischen Außenminister empfangen. Eine schöne Belohnung dafür, dass er Pekings wichtigsten Verbündeten vor amerikanischen Raketen schützen will.(...)
SPD Rolf Mützenich wird von allen Seiten für seine Haltung im Raketenstreit angegriffen. Dabei ist der Fraktionschef ein Garant für den Zusammenhalt der Regierung. Wie lange noch?(...)
Als eine "Übergangskoalition nach der Ära Merkel“ charakterisierte der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour am Sonntag in der ARD die Ampel-Regierung.(...)
Die Bundesregierung halbiert das Budget für Waffenlieferungen, weil nicht mehr Geld da ist. Doch der Grund dürfte eher der Widerstand der SPD-Fraktion gegen die Ukraine-Hilfe sein.(...)
Trotz wochenlanger Verhandlungen der Ampelspitzen bleibt eine Lücke von zwölf Milliarden Euro. Wozu brauchte es dieses Theater?(...)
Die Politik scheut die Diskussion über neue US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. So wird die Zeitenwende nicht gelingen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de