„Augen zu und durch war immer schon der falsche Weg“, sagt Ex-SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im Gespräch mit dem Blog-der-Republik zur Debatte über die Stationierung von US-Marschflugkörpern als Reaktion auf entsprechende Raketen Russlands in Kaliningrad.(...)
Der Plan, hierzulande US-Mittelstreckenwaffen zu stationieren, sorgte in der SPD für Streit. Nun befürwortet die Parteispitze den Plan – will aber die Stationierung auf Westdeutschland begrenzen.(...)
An der geplanten Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland gibt es Kritik - auch aus der SPD. Verteidigungsminister Pistorius hat nichts gegen eine öffentliche Debatte.(...)
2026 will die Nato auf die russische Aufrüstung ihrerseits mit der Stationierung neuer Waffen reagieren. SPD-Außenpolitiker Nils Schmid erklärt, warum dieser Schritt notwendig ist.(...)
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Widerstand in seiner Partei gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland willkommen geheißen.(...)
Nach dem Scholz-Beschluss ist nun eine Debatte im Bundestag geplant. Die Ican-Kampagne fürchtet das Risiko eines Atomkriegs aus Versehen.(...)
Boris Pistorius ist groß im öffentlichen Auftritt, doch die SPD macht ihn und seine Pläne klein. So kommt der Verteidigungsminister nicht voran – und trägt dazu auch selbst bei.(...)
In Deutschland sollen US-Raketen stationiert werden – auch zur Abschreckung Russlands. In einer Umfrage äußert sich jeder Zweite in Deutschland besorgt über das Vorhaben. SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt die Pläne – auch gegen Kritik aus der eigenen Partei.(...)
In Deutschland sollen wieder Raketen des Nato-Partners stationiert werden – zur Abschreckung Russlands. Viele Bürgerinnen und Bürger sehen das mit Sorge. Besonders groß ist die Skepsis im Osten.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich lässt bisher offen, ob er 2025 abermals für den Bundestag antreten will. Zwei Abgeordnete rufen den 65-Jährigen jetzt dazu auf, noch einmal zu kandidieren.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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