SPD-Obere kontern Lindners Mützenich-Kritik
Rolf Mützenich fiel zuletzt mit Kritik an der Regierung auf. Nun beschwerte sich der FDP-Chef über ihn. Prompt steht die Partei zusammen – und keilt gegen den Finanzminister zurück. (...)
Rolf Mützenich fiel zuletzt mit Kritik an der Regierung auf. Nun beschwerte sich der FDP-Chef über ihn. Prompt steht die Partei zusammen – und keilt gegen den Finanzminister zurück. (...)
Der Haushalt ist – endlich – beschlossen, doch die Sticheleien zwischen FDP und Sozialdemokraten gehen weiter. Finanzminister Lindner geht nun den SPD-Fraktionschef hart an. Das Kontra kommt prompt. (...)
Der Bundesfinanzminister sieht die Stabilität der Bundesregierung durch den SPD-Fraktionschef bedroht. Dieser stelle Grundsatzentscheidungen der Ampelkoalition infrage. (...)
Finanzminister Lindner sieht die Stabilität der Ampel-Regierung durch die SPD bedroht. Die Haushaltsdebatte entzweit die Koalition – auch langfristig? (...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich liegt wieder einmal falsch. Wir könnten also durchaus dem Beispiel der Nordkoreaner folgen. (...)
Christian Lindner und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich liegen politisch nicht auf einer Linie. Jetzt wird der FDP-Vorsitzende ungewöhnlich deutlich: Mützenich und die SPD würden in bestimmten Fragen grundsätzlich von der Linie der Bundesregierung abweichen. (...)
Aussagen des SPD-Fraktionschefs sorgen für Ärger in der Koalition. Querschüsse beim Haushalt und Zoff um die Stationierung von US-Langstreckenwaffen erinnern fatal an das Ende der sozialliberalen Koalition im Jahr 1982. (...)
Ralf Stegner findet deutliche Worte für die Koalitionspartner von der FDP und den Grünen. Finanzminister Lindner argumentiere als „Scheinriese“, beide Parteien hätten „häufiger Ärger gemacht“. Der SPD-Politiker prognostiziert, dass die Liberalen bei den Landtagswahlen scheitern werden. (...)
Fraktionschef Rolf Mützenich fährt Boris Pistorius und dem eigenen Kanzler immer öfter in die Parade. Doch sein friedensbewegter Kurs sorgt bei einigen SPD-Vertretern auch für Frust. (...)
Es ist eine Entscheidung, die in ihrer Folgenschwere an den NATO-Doppelbeschluss von 1979 heranreicht: Die USA werden Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren. Doch es gibt einen Sozialdemokraten, der sich das nicht gefallen lässt (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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