US-Raketen in Deutschland?: Die SPD zwischen Mützenich und Trump
Sozialdemokraten wie Ralf Stegner zeigen Unbehagen über neue US-Raketen in Deutschland. Dahinter steckt Ärger über Olaf Scholz. (...)
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Tagesspiegel, 31.07.2024
Pressespiegel
Union will Wahlrecht weiterhin korrigieren
Die Union will weiterhin durchsetzen, dass Wahlkreissieger sicher ins Parlament einziehen können. Die SPD ist uneins in der Frage, ob nun rasch gehandelt werden muss. (...)
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Faz.net, 31.07.2024
Pistorius fordert von Genossen mehr Sachlichkeit
Die USA wollen wieder Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren. In der SPD rumort es deswegen. Verteidigungsminister Pistorius versucht aus der Ferne, Kritiker wie Fraktionschef Mützenich einzufangen. (...)
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Spiegel Online, 31.07.2024
Zwischen Abschreckung und Eskalationsgefahr
Amerikanische Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden? Die Debatte entzweit insbesondere die SPD. Während Verteidigungsexperten beschwichtigen, warnt Russlands Präsident Putin. (...)
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ZDF.de, 30.07.2024
Die SPD feuert bei der Debatte über Mittelstreckenraketen aus allen pazifistischen Rohren. Das ist naiv
Linke Sozialdemokraten in Deutschland haben schon immer mit der Zeitenwende gehadert. Nun ist die Gelegenheit günstig, um dagegen Stimmung zu machen. Doch ihre Argumente grenzen an Irreführung. (...)
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NZZ, 30.07.2024
Rolf Mützenich will auch mit Union über Gesetzesreform sprechen
Die SPD will nun auch mit den Unionsparteien über nötige Änderungen an der Wahlrechtsreform diskutieren. Den Kern der Reform hält Fraktionschef Mützenich für positiv. (...)
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Zeit Online, 30.07.2024
Mützenich (SPD) hält Änderung des Wahlrechts noch vor der Wahl für möglich
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht hält SPD-Fraktionschef Mützenich eine Änderung noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr für möglich. (...)
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Deutschlandfunk, 30.07.2024
Ampel und Union wollen über Wahlrecht sprechen
Die Fünfprozenthürde ist in der aktuellen Form verfassungswidrig, urteilen die Richter. Sie soll aber erstmal weiter gelten, wie auch die Grundmandatsklausel. (...)
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Faz.net, 30.07.2024
Putin droht wegen US-Waffen – doch die Risiken liegen woanders
Kremlchef Putin droht mit einer Gegenreaktion auf die Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland. SPD-Fraktionschef Mützenich fürchtet eine Eskalation. Doch Sicherheitsexperten sehen ganz andere Risiken. (...)
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Wirtschaftswoche, 29.07.2024
SPD-Granden kritisieren Parteispitze in Raketendebatte
In der SPD weitet sich der Streit über die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen aus. Ehemalige Spitzenpolitiker werfen der SPD-Führung vor, Fraktionschef Mützenich im Stich zu lassen. Worum geht es? (...)
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Spiegel.de, 29.07.2024