Mützenich kündigt weitere Entlastungen an
Özdemir schlägt Streichung der Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse vor. Bauernpräsident: "Preise werden weiter steigen" (...)
Veröffentlicht:
Berliner Morgenpost, 05.06.20200
Pressespiegel
Ampel-Koalition will weitere Entlastungen auf den Weg bringen
Angesichts steigender Preise will die Bundesregierung über weitere finanzielle Hilfen für die Bürger entscheiden. SPD-Fraktionschef Mützenich kündigte an, dass das noch vor der parlamentarischen Sommerpause passieren soll.(...)
Veröffentlicht:
BR.de, 04.06.2022
Folgen des Kriegs für Verbraucher
Wie können die Menschen weiter entlastet werden? Noch vor dem Sommer werde darüber entschieden, sagt SPD-Fraktionschef Mützenich. Landwirtschaftsminister Özdemir will bei Lebensmitteln die Mehrwertsteuer streichen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 04.06.2022
SPD-Fraktionschef Mützenich kündigt weitere Entlastungen an
Schon zwei Entlastungspakete hat die Bundesregierung geschnürt. Doch weil die Preise weiter steigen, will die SPD nachlegen. Eine Energiepauschale für Rentner ist etwa im Gespräch.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 04.06.2022
SPD-Fraktionschef kündigt weitere Entlastungen an
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat angesichts steigender Preise schnell weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger angekündigt.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 04.06.2022
SPD und Grüne wollen höhere Steuern für Krisen- und Kriegsgewinner
Die Parteispitzen haben vor allem Mineralölkonzerne im Blick, da die Benzinpreise trotz Tankrabatt steigen. Sie bringen Zusatzabgaben ins Spiel.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 04.06.2022
SPD-Fraktionschef Mützenich: China als Vermittler zwischen Ukraine und Russland denkbar
Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich könnte China möglicherweise als Vermittler zwischen der Ukraine und Russland auftreten.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 04.06.2022
SPD-Fraktionschef kündigt weitere Entlastungen an
Die Preise für Energie und Lebensmittel steigen weiter. SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich kündigt weitere Entlastungen noch vor der Sommerpause an.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 04.06.2022
Die rote Zwölf: SPD feiert den Mindestlohn
SPD und Grüne haben es im Wahlkampf versprochen, jetzt kommt er: der Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro. Die Union will ihn auch, stimmt aber nicht dafür.(...)
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ZDF.de, 03.06.2022
Weg frei für 100 Milliarden Euro: Die Bundeswehr bekommt ihre Zeitenwende
Neue Tornados, Fregatten und KI-Überwachung: 100 Milliarden Euro gibt es für Rüstungsausgaben der deutschen Streitkräfte. Dafür war eine Grundgesetzänderung notwendig. Die Sozialdemokraten haben im Bundestag zwar zugestimmt, hadern aber mit der Entscheidung.(...)
Veröffentlicht:
NZZ.ch, 03.06.2022