Olaf Scholz und die Bombe
Braucht Europa einen eigenen nuklearen Schutzschirm? Der Kanzler hat seine Antwort gegeben - doch die Union will diskutieren.(...)
Braucht Europa einen eigenen nuklearen Schutzschirm? Der Kanzler hat seine Antwort gegeben - doch die Union will diskutieren.(...)
Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet.(...)
Dies hier ist ein sakraler Ort der deutschen Außenpolitik: Mit dem Kniefall eines anderen SPD-Vorsitzenden hatte an dieser Stelle die Versöhnung der Deutschen mit Polen und Juden begonnen, am 7. Dezember 1970.
Kurz nach seiner Forderung, Deutschland müsse "Führungsmacht" sein, besucht SPD-Chef Lars Klingbeil Polen und das Warschauer Ghetto-Ehrenmal. Unterwegs mit einem, der einen Spagat zwischen Vergangenheit und Zukunft hinlegen muss.(...)
Im Ringen um einen gemeinsamen Corona-Kurs innerhalb der Ampelregierung setzt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf den Einfluss von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).(...)
Die Corona-Zahlen steigen und steigen, aber die FDP hat keine Eile: Eine vorzeitige Abstimmung im Bundestag über mögliche Schutzmaßnahmen soll es nicht geben. Allerdings könnte im Herbst die Maske ein liberales Comeback feiern.(...)
Wegen der seit vergangenem Jahr ansteigenden Inflation will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine steuerfreie Einmalzahlung durch die Arbeitgeber an die Beschäftigten vorschlagen. Die Gewerkschaften sollen im Gegenzug bei Tarifrunden auf hohe Lohnforderungen verzichten.(...)
Explodierende Energiepreise und eine galoppierende Inflation: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant als Ausgleich die Möglichkeit einer steuerfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber. Die Gewerkschaften sollen im Gegenzug bei Tarifrunden auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten.(...)
Die Lebenshaltungskosten steigen rasant. Massive Lohnerhöhungen als Ausgleich könnten die Inflation aber weiter antreiben.(...)
Stark steigende Energiepreise und eine galoppierende Inflation: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant als Ausgleich die Möglichkeit einer steuerfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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