Die Kritik von FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann an Bundeskanzler Olaf Scholz in der Panzer-Debatte ist von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich direkt zurückgewiesen worden.(...)
Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Olaf Scholz wegen der vertagten Entscheidung über die Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine scharf kritisiert.(...)
Während der ukrainische Botschafter Makeiev die Bundesregierung eindringlich auffordert, den Weg für die Lieferung von Leopard-2-Panzern sofort frei zu machen, eskaliert der Streit innerhalb der Ampel mit teils sehr deutlichen Worten.(...)
FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann und SPD-Fraktionschef Mützenich liefern sich in der Debatte um die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine einen heftigen Schlagabtausch - und zeigen sinnbildlich, worum es im Ampelstreit derzeit geht.(...)
Die Debatte um Panzerlieferungen sorgt für Streit innerhalb der Ampelkoalition. SPD-Politiker Mützenich und FDP-Politikerin Strack-Zimmermann liefern sich ein Wortgefecht.(...)
Boris Pistorius wird Verteidigungsminister. Dafür muss der Kanzler sein Paritätsversprechen aufgeben. Olaf Scholz hatte viel Zeit, über andere Lösungen nachzudenken, fand aber keine.(...)
Der Kanzler verspätet sich.(...)
Mit der Benennung von Boris Pistorius bricht Olaf Scholz sein Versprechen, so viele Frauen wie Männer im Kabinett zu haben. Die Grünen schimpfen, manch Liberaler feixt – und was sagen die Genossinnen?(...)
Mit einem Sechs-Punkte-Plan will die SPD im Bundestag Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. Das Vorbild ist an der Nordsee.(...)
Christine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin ab. Für die Nachfolge kommt laut einer Scholz-Regel nur eine SPD-Frau infrage. Macht es Eva Högl?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de