Die Ampel steht auf Streit
"Leopard 2" liefern oder nicht? Die Regierungsparteien streiten heftig darüber. Der Ton wird rauer, manchmal auch verletzend. Was macht das mit der Ampelkoalition?(...)
"Leopard 2" liefern oder nicht? Die Regierungsparteien streiten heftig darüber. Der Ton wird rauer, manchmal auch verletzend. Was macht das mit der Ampelkoalition?(...)
Die Spitze der Unionsfraktion fordert von der Ampel-Koalition neue Gespräche über eine gemeinsame Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages.(...)
Im Streit um mögliche Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sich erneut hinter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt.(...)
Wenn Kanzler Scholz bei den Waffenlieferungen Alleingänge ohne "die Verbündeten" ablehnt, meint er kaum Paris oder Warschau, sondern eigentlich nur die USA. So hat er sich selbst in die Ecke manövriert.(...)
In diesem Moment wirkt Olaf Scholz gelöst. Der Kanzler steht zum Ende des Festakts im historischen Grand Amphithéâtre der Sorbonne-Universität in Paris vor Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.(...)
Von „Partners in Leadership“ wurde einst in USA und Deutschland geredet. Die zögernde Haltung im Ukraine-Krieg zeigt schmerzlich, dass Berlin dazu nicht wirklich in der Lage ist. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis.(...)
Gerade bringt Olaf Scholz die West-Alliierten ebenso zur Verzweiflung wie seine Koalitionspartner von Grünen und FDP. Was reitet den Bundeskanzler? (...)
Als Herkunftsland des Leoparden steht Deutschland im Fokus. Berlin hat sich noch nicht zu eigenen Lieferungen entschieden. Außenministerin Baerbock positioniert sich nun aber zu Exporten anderer Länder.(...)
Als Herkunftsland des Leoparden steht Deutschland im Fokus. Die Bundesregierung hat sich noch nicht zu eigenen Lieferungen entschieden, die Außenministerin positioniert sich nun aber zu Exporten anderer Länder.(...)
Deutschland würde sich Außenministerin Annalena Baerbock zufolge nicht gegen die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus anderen Ländern an die Ukraine stellen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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