Streben nach Stärke
SPD-Chef Klingbeil stellt außenpolitisches Strategiepapier vor. Gefordert wird eine deutsche Führungsrolle, auch militärisch.(...)
SPD-Chef Klingbeil stellt außenpolitisches Strategiepapier vor. Gefordert wird eine deutsche Führungsrolle, auch militärisch.(...)
Früher gab es das heitere Beruferaten mit Robert Lembke, heute gibt es Olaf Scholz.(...)
Wegen seiner Blockade bei der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern gerät Olaf Scholz im Ausland unter Druck. Auch in der Koalition schwindet die Unterstützung.(...)
Ganz neue Töne aus der SPD! Und ausgerechnet von einem Scholz-Getreuen: SPD-Co-Chef Lars Klingbeil (44).(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat konkrete Aussagen zum Umgang der Regierung mit der polnischen Bitte nach einer Liefergenehmigung von Kampfpanzern an die Ukraine vermieden.(...)
Dass die bekannteste Politikerin einer Regierungspartei selbst nicht auf der Regierungsbank sitzt, sondern im Parlament, ist eher die Ausnahme als die Regel.(...)
Der Verteidigungsminister empfiehlt den Partnerländern bereits, ukrainische Soldaten am "Leopard 2" auszubilden.(...)
Tag sechs seit Übernahme eines schweren Amtes. Schon ist Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Bendler-Block zu Gast.(...)
Das Bundesverfassungsgericht hat die 2018 von der großen Koalition beschlossene Aufstockung der staatlichen Parteienfinanzierung für nichtig erklärt.(...)
Es klingt defensiv, wie führende Sozialdemokraten seit einigen Tagen betonen, es gebe "keine roten Linien" bei der Unterstützung der Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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