Nach dem klaren Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Unterstützung FDP und Grünen gefordert.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine stärkere Unterstützung von Parteimitgliedern in den Kommunen gefordert.(...)
Unter Trump könnte die Nato wackeln, Russland droht an der EU-Außengrenze: Dennoch lehnt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich neue Atomwaffen für Europa oder gar Deutschland ab. Zudem verteidigt er die Absage des Kanzlers für Taurus-Lieferungen an die Ukraine.(...)
Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen.(...)
Nach dem Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu einer möglichen Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine hat Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag vor einer „direkten militärischen Konfrontation zwischen Russland und der NATO“ gewarnt.(...)
Der Kanzler stellt sich gegen Emmanuel Macron, der eine Entsendung von Soldaten aus Nato-Staaten nicht ausschließen will.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Überlegungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine eine klare Absage erteilt.(...)
Der Kanzler will der Ukraine weiterhin keine Marschflugkörper liefern. Neben Kritik aus der Ampel gab es unerwartete Zustimmung – von AfD-Politiker Björn Höcke.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine mögliche Entsendung von Bodentruppen aus Nato-Staaten in die Ukraine zurückgewiesen.(...)
Nach seiner gestrigen kategorischen Absage einer Taurus-Lieferung an Kiew folgt heute ein weiteres Nein von Kanzler Scholz: Weder EU- noch NATO-Staaten würden eigene Soldaten in den Konflikt entsenden. Damit kontert er Äußerungen von Frankreichs Präsidenten Macron.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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