Emmanuel Macron hat eine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen. Nun musste er sich von vielen Seiten Kritik gefallen lassen.(...)
SPD-Spitzenpolitiker treffen sich zur Frühjahrstagung auf Norderney – Sonderschiff und Sicherheitsvorkehrungen.(...)
Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen.(...)
Unter Trump könnte die Nato wackeln, Russland droht an der EU-Außengrenze: Dennoch lehnt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich neue Atomwaffen für Europa oder gar Deutschland ab. Zudem verteidigt er die Absage des Kanzlers für Taurus-Lieferungen an die Ukraine.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine stärkere Unterstützung von Parteimitgliedern in den Kommunen gefordert.(...)
Nach dem klaren Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Unterstützung FDP und Grünen gefordert.(...)
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, haben sich hinter die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern.(...)
Nach der Absage von Bundeskanzler Scholz an die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine folgt Kritik. Die Ampel-Koalition ist gespalten.(...)
Für SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich ist die Europawahl im Juni richtungsweisend für die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus.(...)
Der Bundeskanzler hat seine Ablehnung einer Unterstützung der Ukraine mit den Marschflugkörpern bestätigt. Politiker der Koalitionsparteien reagieren mit Unverständnis.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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