Am Samstagabend um 18.08 Uhr ist klar, dass Olaf Scholz und Klara Geywitz nicht neue SPD-Chefs werden. Lars Klingbeil, für unverwüstlichen Frohsinn bekannt, schaut ziemlich betreten drein.(...)
Am Wochenende soll der SPD-Parteitag über die Zukunft der großen Koalition beraten. Von Neuverhandlungen wollen Genossen nicht mehr reden. Aber was soll dann passieren?(...)
Der Kölner SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach fordert nach dem Mitgliedervotum zum Parteivorsitz Zugeständnisse der Union beim Klimaschutz.(...)
Der Altkanzler nennt die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans "ungünstig". Die SPD-Führung will ihre Haltung zur großen Koalition bis Donnerstag klären.(...)
Die FDP zeigt sich vom Ergebnis der Stichwahl zum SPD-Parteivorsitz überrascht. Die Union will an der Großen Koalition festhalten – lehnt aber neue Zugeständnisse ab.(...)
Der SPD-Mitgliederentscheid wird sehr unterschiedlich ausgelegt. Die CDU erinnert an den Koalitionsvertrag, andere fordern eine Neuwahl, alle zeigen sich überrascht.(...)
Die FDP wundert sich über die Sozialdemokraten, die Linkspartei fordert eine Ende der großen Koalition. Die Reaktionen auf das Mitgliedervotum der SPD.(...)
Die politische Hauptstadt zu Gast bei der „Rheinischen Post“: Am Mittwochabend lud unsere Redaktion zum alljährlichen Empfang in Berlin. Über 200 Gäste kamen. Hier die ersten Eindrücke.(...)
Erster! Als Olaf Scholz sich am Mittwochmorgen im Bundestag auf seinen Platz sinken lässt, ist von seinen Kabinettskollegen noch keiner zu sehen.(...)
Falls die SPD bald aus der Koalition aussteigen sollte, hätte die Kanzlerin zum letzten Mal im Bundestag ihre Politik verteidigt. Doch Merkel ist für den Fortbestand der Groko. Sie tritt befreit auf, setzt klare Botschaften und schließt mit Heiterkeit.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de