Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat nach den Erfahrungen aus dem Scheitern der Ampelkoalition die jetzige Koalition von Union und SPD zu mehr Selbstdisziplin aufgefordert.
SPD-Politiker Rolf Mützenich sieht die Absage der Chinareise von Außenminister Johann Wadephul (CDU) kritisch.
War er zu naiv? Russlands Ukrainekrieg brachte Rolf Mützenichs Weltbild ins Wanken. Hier gesteht der frühere SPD-Fraktionschef Fehler im Umgang mit Wladimir Putin ein – und kritisiert die deutsche Israelpolitik (...).
Israels Vorgehen in Gaza spaltet die Koalition. Die Union lehnt EU-Handelssanktionen ab, der SPD-Außenpolitiker Mützenich widerspricht.(...)
Das Vorgehen der israelischen Regierung im Gazastreifen setzt die Koalition in Berlin unter Druck: Wie weit reicht bedingungslose Unterstützung tatsächlich? (...)
Mit Putin verhandeln, mehr Diplomatie, weniger militärische Hilfe – all diese Forderungen sind erfüllt. Bleibt die Frage an ein paar Politiker: Warum setzt der Kremlchef seinen Terror dennoch fort? (...)
Der Bundeskanzler schlägt mit Blick auf die Kriege in der Ukraine und in Gaza inzwischen völlig andere Töne an, als er das noch vor einem Jahr als Oppositionschef getan hat.(...)
In der Hauptstadt war es kein Geheimnis, dass Eva Högl offen wäre für einen neuen Job. Bis zum Frühsommer war die Sozialdemokratin Wehrbeauftragte des Bundestages. Demnächst soll sie in Bremen Innensenator Ulrich Mäurer nachfolgen.(...)
Vor 50 Jahren eröffnete das Salvador-Allende-Haus, die jugendpolitische Bildungsstätte der Falken in Oer-Erkenschwick. Jetzt wurde mit Politprominenz gefeiert.(…)
Lars Klingbeil steht als Realo an der SPD-Spitze allein da. Den Parteilinken geht vieles gegen den Strich: die Koalition, Jens Spahn, die eigene Führung. Kann die das Ruder herumreißen?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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