Umfragewerte im Keller und miese Stimmung in der Koalition: Bei der SPD macht sich Unruhe breit - die Führung warnt den Regierungspartner bereits vor Ampel-Verhältnissen.(...)
Vor dem Treffen von Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska liegt im politischen Berlin Hoffnung in der Luft. Allerdings muss sich dafür am Freitag eine Bedingung erfüllen.(...)
Hat Deutschland zu einseitig auf Waffen für Kiew gesetzt – und führt an Reden mit Putin kein Weg vorbei? Angesichts des Alaska-Gipfels gibt es auch in der schwarz-roten Koalition Überlegungen, wieder mehr Diplomatie zu wagen.(...)
Das verbale Scharmützel zwischen Trump und Russlands Ex-Präsident Medwedew sorgt bei Rolf Mützenich für große Sorge. Er fordert von der Bundesregierung deutlicheren Widerspruch.(...)
„Mit dem Einsatz von Atomwaffen spielt man nicht“: Ex-SPD-Fraktionschef Mützenich wirft US-Präsident Trump vor, im Streit mit Russland „dreist und dümmlich“ zu agieren. Deutschland müsse hart widersprechen.(...)
In der SPD wachsen die Zweifel an der Union und damit an der Koalition, las ich in einem Hintergrundbericht der „Süddeutschen Zeitung“ an diesem Wochenende.(...)
Nach nicht einmal hundert Tagen ist das Misstrauen gegenüber der Union groß. Fraktionschef Miersch bemüht sich, die Lage in den Griff zu bekommen. Einblicke in eine Partei, in der es gärt.(...)
Während angesichts des Gaza-Kriegs der Druck auf Israel wächst, sieht sich auch Merz mit schweren Vorwürfen konfrontiert: Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit.(...)
Ständig wird das Ende ausgerufen: des Staates, des Kapitalismus, der Arbeit, der Geschichte oder gar des Menschen. Woher kommt der apokalyptische Ton in vielen Zeitdiagnosen?(...)
Der Schoaüberlebende Reinhard Schramm ist Sozialdemokrat. Doch seit dem 7. Oktober 2023 hadert er immer öfter mit seiner Partei. Nachdem führende SPD-Politiker Sanktionen gegen Israel gefordert haben, denkt er sogar über einen Austritt nach.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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