SPD in der Zerreißprobe
Die Vorsitzsuche und die Frage nach der Zukunft der großen Koalition werden zunehmend zur ernsten Belastung für die SPD.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 26.11.2019
Pressespiegel
SPD-Fraktion will Rüstungsexporte weiter einschränken
- Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine schärfere Politik bei Rüstungsexporten.
- So soll unter anderem der der Bau von militärischer Ausrüstung im Ausland um Vorschriften zu umgehen verhindert werden.
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 26.11.2019
SPD-Abgeordnete rechnen mit Scholz-Gegnern ab
Kurz vor dem Ergebnis der Stichwahl wächst die Nervosität bei den Genossen. In der SPD-Bundestagsfraktion entlud sich nun der Ärger über ein Kandidatenteam - und die Jusos.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel online, 26.11.2019
Söder weicht der K-Frage auf dem CDU-Parteitag diplomatisch aus
Der CDU-Parteitag ist vorbei – die Diskussion um ihr Spitzenpersonal nicht.(...)
Veröffentlicht:
Augsburger-Allgemeine.de, 24.11.2019
SPD will Rüstungsexporte in einige Länder generell ausschließen
Die SPD will Rüstungsexporten in den arabischen Raum einen Riegel vorschieben. Außerdem will sie die Waffenlobby finanziell in die Pflicht nehmen und die Öffentlichkeit besser informieren.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt.com, 24.11.2019
Kramp-Karrenbauers Idee „erinnert an wilhelminisches Weltbild“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich beklagt sich öffentlich über die anhaltenden Alleingänge von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Er attestiert der CDU-Vorsitzenden gar, eine ihrer Ideen erinnere an ein „wilhelminisches Weltbild“.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 14.11.2019
Verteidigungsministerin: Annegret Kramp-Karrenbauer will Ansehen der Bundeswehr stärken
Die Bundeswehr wird der Verteidigungsministerin zufolge oft zu schlecht dargestellt. Sie verteidigte auch ihre Initiativen für einen Nationalen Sicherheitsrat.(...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 13.11.2019
Erfrischend unverkrampft in ihrer neuen Chefrolle
Amira Mohamed Ali ist die erste Muslimin an der Spitze einer Bundestagsfraktion. Ihre Wahl zeigt aber auch, dass die alten Selbstzerfleischungsreflexe bei den Linken noch immer funktionieren.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 13.11.2019
Fraktionen applaudieren Bedenken hinfort
Für die Kanzlerin ist es eine Frage der Glaubwürdigkeit: Nach langem Streit einigen sich die Spitzen der Großen Koalition auf die Grundrente.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 12.11.2019
Unionsfraktion stellt sich hinter Grundrenten-Kompromiss
Nach den CDU-Parteigremien hat sich auch die Unions-Bundestagsfraktion mit großer Mehrheit hinter den Koalitionskompromiss zur Grundrente gestellt.(...)
Veröffentlicht:
Reuters.com, 12.11.2019