Mützenich verteidigt Arbeit der SPD in der Koalition
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat auf dem Parteitag in Berlin die Mitarbeit der SPD in der großen Koalition verteidigt.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat auf dem Parteitag in Berlin die Mitarbeit der SPD in der großen Koalition verteidigt.(...)
Vom 6. bis 8. Dezember findet in Berlin der Bundesparteitag der SPD statt. Neben der Wahl einer neuen Parteiführung steht die Diskussion über die Halbzeitbilanz der großen Koalition im Mittelpunkt. Verfolgen Sie die Entwicklung im vorwärts-Ticker.(...)
Olaf Scholz hatte den Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz mit seiner Partnerin Klara Geywitz deutlich verloren. Beim Parteitag zeigt sich der Vizekanzler dennoch kämpferisch.(...)
Die Generallinie führt nach links. Über Hartz IV hinweg, aber auch zu einer Umverteilung, die wieder en vogue wird: von oben nach unten. Ein Kommentar.(...)
Das künftige SPD-Spitzenduo muss vor dem Parteitag Kompromisse eingehen. Wie viel Linksruck die Genossen vertragen, wird auch das Duell zwischen Minister Heil und Juso-Chef Kühnert zeigen.(...)
Nach der Urwahl ist vor dem Umfall. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatten die Hoffnung genährt, der Großen Koalition den Garaus zu machen. Jetzt bremst ausgerechnet ihr wichtigster Verbündeter: Kevin Kühnert.(...)
“Das geht gar nicht! Solche Drohungen sind unanständig gegenüber Menschen, die dringend auf die Grundrente warten”, warf Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor.(...)
Das neue SPD-Spitzenduo hat erste Gespräche in Berlin geführt. Es wird gepokert, eine Kursänderung sei jedoch zunächst nicht in Sicht, meint ZDF-Korrespondet Koll.(...)
Die Kölner SPD-Chefin Christiane Jäger war eine der ersten, die dem angehenden Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans am frühen Samstagabend gratulierte.(...)
Der ehemalige SPD-Vorsitzende hält nichts vor einer Flucht in die Opposition. Das würde noch mehr Stimmen kosten. Ein Interview.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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