Russland und Türkei wollen Syrien-Einsätze koordinieren
Mit dem Rückzug der USA aus Syrien scheint ein Machtvakuum zu entstehen. Auch deshalb fordern deutsche Politiker dort mehr Engagement. (...)
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WAZ, 30.12.2018
Pressespiegel
Deutschland im UN-Sicherheitsrat – näher dran an den Krisen
Ab Januar ist Deutschland Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Als eines der ersten Themen steht der Syrien-Konflikt auf der Tagesordnung.(...)
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Berliner Morgenpost, 30.12.2018
Unions-Außenpolitiker will finanzielle Unterstützung für Syrien
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), fordert finanzielle Unterstützung aus Deutschland für den Wiederaufbau Syriens als demokratischer Staat. (...)
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Wallstreet-online.de, 30.12.2018
Bedenken zu Bundeswehr-Einsätzen in Syrien und Afghanistan
Was Trump für die US-Truppen in Afghanistan und Syrien entscheidet und plant, betrifft auch deutsche Soldaten. Abgeordnete des Bundestags zeigen sich beunruhigt.(...)
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Welt.de, 22.12.2018
Bundestag äußert Bedenken zu Einsätze in Syrien und Afghanistan
Was Trump für die US-Truppen in Afghanistan und Syrien entscheidet und plant, betrifft auch deutsche Soldaten. (...)
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Handelsblatt.de, 22.12.2018
Mützenich kritisiert Verzögerung bei Rüstungsexportrichtlinien
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Mittwoch kritisiert, die Überarbeitung der Richtlinien für den Export von Rüstungsgütern ins nächste Jahr zu verschieben.(...)
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Hasepost.de, 13.12.2018
Wach auf, Europa!
Die aktuelle Zuspitzung des Konfliktes um den INF-Vertrag zeigt, wie weit Deutschland und Europa vom eigenen Anspruch entfernt sind, multilaterale Regeln auch bei Gegenwind aufrecht zu erhalten.(...)
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Frankfurter Rundschau, 07.12.2018
Mahnung an Moskau
- Die Mitglieder der Nato diskutieren, wie sie auf Russlands mutmaßliche Verstöße gegen das INF-Abkommen reagieren sollen.
- Während die USA planen, einseitig aus dem Vertrag auszusteigen, sucht die Bundesregierung eine diplomatische Lösung.
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SZ, 04.12.2018
Sturmwolken über der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2
Als Angela Merkel 2005 zur neuen Bundeskanzlerin gewählt wurde, sicherte sie ihrem Vorgänger Gerhard Schröder in einem Punkt sehr schnell Kontinuität zu.(...)
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Reuters, 04.12.2018
Warum eine europäische Armee ausgerechnet an Deutschland scheitern könnte
Seit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Anfang November eine „richtige europäische Armee“ gefordert hatte, steht das Thema der gemeinsamen europäischen Verteidigung wieder auf der politischen Agenda.(...)
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Businessinsider.de, 28.11.2018