Das Notparlament
Es geht um neue Rekordschulden: 156 Milliarden im Kampf gegen die Folgen der Corona-Epidemie. Im Eiltempo soll der Bundestag heute historische Entscheidungen treffen. Der Überblick.(...)
Es geht um neue Rekordschulden: 156 Milliarden im Kampf gegen die Folgen der Corona-Epidemie. Im Eiltempo soll der Bundestag heute historische Entscheidungen treffen. Der Überblick.(...)
Gemeinsame Ziele schweißen zusammen. Das gilt bei der Bekämpfung der Corona-Krise offenbar auch für die deutsche Politik. Zwischen Regierung und Opposition geht es so harmonisch zu wie lange nicht.(...)
An diesem Mittwoch soll das Parlament im Eilverfahren ein Maßnahmenbündel gegen die Coronakrise beschließen, das die Bundesregierung erst am Montag auf den Weg gebracht hatte. (...)
Weil sie Kontakt zu einem positiv getesteten Arzt hatte, begibt sich Angela Merkel vorsorglich in häusliche Quarantäne.(...)
Parallel zu den Ausgangsbeschränkungen wird in Berlin diskutiert, wie sie später wieder gelockert werden können. Der SPD-Politiker Nils Schmid meint, eine „Pandemienotstandswirtschaft“ müsse zu diesem Zweck Corona-Tests für alle produzieren.(...)
Bund und Länder beschließen beinahe täglich neue Krisenmaßnahmen. Nun sollen Schutzschirme unter anderem für Unternehmen und Beschäftigte folgen. Im Schnellverfahren.(...)
Aktualisierung (13.3.2020): Die Universität Bremen hat der F.A.Z. mitgeteilt, dass der Promotionsausschuss getagt hat und „keinen Anlass sieht, ein Prüfverfahren zur Dissertation von Herrn Mützenich“ einzuleiten.
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, behält seinen Doktortitel.
Die Universität Bremen sieht bei der Doktorarbeit des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich keinen Grund zur Beanstandung.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat das Eilverfahren, mit dem der Bundestag erleichterte Regeln zur Kurzarbeit beschließen will, als „unabwendbar, aber auch verantwortlich“ bezeichnet.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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