- Die Corona-Pläne der Ampelparteien haben scharfe Kritik vor allem aus den Reihen der Union nach sich gezogen.
- Angesichts dessen haben SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Fraktionschef Rolf Mützenich Zusammenhalt gefordert.
Man kann sich die Sache vorstellen wie eine Pyramide, die in umgekehrter Richtung gebaut wird: (...)
Die SPD im Bundestag sucht bei den geplanten Gesetzen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, das am Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird, den Schulterschluss mit der Union.(...)
"Wir müssen gewissermaßen unser Land winterfest machen": Der mögliche künftige Kanzler kündigt ein Bund-Länder-Treffen in der kommenden Woche an. Die Union hält seinen Corona-Kurs für "Realitätsverweigerung".(...)
- Die Unionsfraktion kritisiert die Ampel-Pläne zur Eindämmung der Corona-Lage massiv.
- Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus spricht von „Realitätsverweigerung“ mit Blick auf das Maßnahmenpaket von SPD, Grünen und FDP.
Angesichts von 50 000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Nachbesserungen am Entwurf für ein geändertes Infektionsschutzgesetz nicht ausgeschlossen.(...)
Angesichts drastisch steigender Infektionszahlen wollen Bund und Länder in der nächsten Woche den Kurs für einen stärkeren Corona-Schutz im Winter abstecken.(...)
Mitten in ihren Koalitionsverhandlungen wollen SPD, Grüne und FDP mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes den Corona-Kurs in Deutschland neu bestimmen.(...)
Die Zahl der neuen Corona-Fälle überspringt eine noch nicht gekannte Schwelle - und ein Ende des rasanten Anstiegs ist nicht in Sicht. Die Politik will gegensteuern. Doch es gibt weiter Streit über die Wege.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de