Die breite Front für eine ertüchtigte Bundeswehr und die Erschließung neuer Energiequellen scheint zu bröckeln. Vor allem Teile der SPD wirken unzufrieden. Kann Olaf Scholz seinen Kurs halten?(...)
Das Sondervermögen für die Bundeswehr soll kommen: Noch gibt es aber offene Punkte zwischen Ampel und Union. Woran der Kompromiss noch scheitert.(...)
Der Kanzler sprach von einer Zeitenwende und kündigte 100 Milliarden für die Bundeswehr an. Doch seither gibt es Streit zwischen Ampel und Union. Gelingt bei den Verhandlungen bald ein Durchbruch?(...)
Rund drei Monate nach der Ankündigung eines 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr steht eine Einigung von Koalition und Union dazu möglicherweise bevor.(...)
Der Kanzler sprach von einer Zeitenwende und kündigte 100 Milliarden für die Bundeswehr an. Doch seither gibt es Streit zwischen Ampel und Union. Gelingt bei den Verhandlungen bald ein Durchbruch?(...)
Noch wird um das 100 Milliarden Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr hart gerungen.(...)
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Markus Hümpfer (SPD) kam der Fraktionsvorsitzende der SPD Bundestagsfraktion Dr. Rolf Mützenich nach Schweinfurt. Der Besuch stand im Zeichen der Transformation im Automobilsektor, von der Schweinfurt besonders betroffen ist.(...)
100 Milliarden Euro sollen in mehr Kriegsgeräte und eine bessere Ausrüstung der Soldaten fließen. Inzwischen steckt die Debatte um das Sondervermögen allerdings knietief im parlamentarischen Streit – ähnlich wie vor Monaten die Impfpflicht.
Die Verteidigungsministerin will in die Geschichte eingehen. Dafür, dass sie die Bundeswehr endlich richtig ausgestattet hat.(...)
Sie ist selbst massiv unter Druck – und muss das größte Problem der Ampel lösen: Ausgerechnet Verteidigungsministerin Christine Lambrecht verhandelt mit der Union über die 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Nach Plan läuft das bisher nicht.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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