SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich befürchtet, dass die Gesellschaft aufgrund der Preissteigerungen für Energie und des drohenden Gasmangels mit großen Herausforderungen zu kämpfen haben wird.(...)
In der Diskussion über weitere Entlastungen hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für zusätzliche Hilfen für Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen.(...)
Die Sozialdemokraten haben die meisten Mandate im Parlament, aber in der Fraktion gibt es ein Führungsvakuum. Die Unzufriedenheit unter den Abgeordneten wächst. Für Kanzler Scholz könnte das zum Problem werden.(...)
Die Inflation frisst sich immer weiter in die Geldbörsen der Deutschen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht von Planungen für weitere Entlastungen nach dem Entlastungspaket 2022. Wann könnten sie kommen?(...)
Braucht Europa einen eigenen nuklearen Schutzschirm? Der Kanzler hat seine Antwort gegeben - doch die Union will diskutieren.(...)
Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet.(...)
Dies hier ist ein sakraler Ort der deutschen Außenpolitik: Mit dem Kniefall eines anderen SPD-Vorsitzenden hatte an dieser Stelle die Versöhnung der Deutschen mit Polen und Juden begonnen, am 7. Dezember 1970.
Kurz nach seiner Forderung, Deutschland müsse "Führungsmacht" sein, besucht SPD-Chef Lars Klingbeil Polen und das Warschauer Ghetto-Ehrenmal. Unterwegs mit einem, der einen Spagat zwischen Vergangenheit und Zukunft hinlegen muss.(...)
Die Corona-Zahlen steigen und steigen, aber die FDP hat keine Eile: Eine vorzeitige Abstimmung im Bundestag über mögliche Schutzmaßnahmen soll es nicht geben. Allerdings könnte im Herbst die Maske ein liberales Comeback feiern.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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